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Dienstag, 11. November 2003

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  Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen per Email an: widerstand at no-racism.net
Oder via Webformular anonym an die gleiche Adresse: no-id.com
 
Archiv  
  Hier findet ihr das MUND-Archiv aller Aussendungen seit dem Februar 2000.  
Editorial  
 

Ziel des widerst at nd-MUND (MedienUnabhängiger NachrichtenDienst) ist die möglichst rasche Information über gesellschaftspolitisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu Widerstand und Antirassismus sowie verwandten Themen ... -> weiter

 
Update  
  Die stehts aktualisierten Widerstandsseiten präsentiert von popo.at

 
     
 

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INHALTSVERZEICHNIS  
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01 Antisemitischer Angriff auf Gedenkfeier zum Novemberpogrom
From: <mailto:OEKOLI_Wien at gmx.at>OEKOLI_Wien at gmx.at
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Karikaturenwettbewerb "Nix zu verbergen"
From: <mailto:depesche at quintessenz.org>depesche at quintessenz.org
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03 Gemeinschaftsstand der Österr. Verlage und der IG AutorInnen
Buchmesse im Rathaus

From: <mailto:tra at literaturhaus.at>tra at literaturhaus.at
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04 Kalender "Lebenszeichen"
From: <mailto:office at gfbv.at>office at gfbv.at
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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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05 Solidarität mit dem Arbeitskampf der EisenbahnerInnen
From: <mailto:almail at gmx.net>almail at gmx.net
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06 Solidarität mit dem Streik
From: <mailto:ast-lfi at utanet.at>ast-lfi at utanet.at
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07 Solidarität mit dem Streik bei der ÖBB
From: <mailto:sonja at slp.at>sonja at slp.at
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SERVICE
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08 Workers Power Global Week
From: <mailto:newsire at workerspower.com>newsire at workerspower.com
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09 Red newsletter 101
From: <mailto:ast-lfi at utanet.at>ast-lfi at utanet.at
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REDAKTIONELLES  
 

Diese Ausgabe hat Elfie widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: spam und co, 1 Beitrag nicht Widerstands relevant, 1 jpg

 
  Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen.  
     
INHALT  
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01 Antisemitischer Angriff auf Gedenkfeier zum Novemberpogrom
From: <mailto:OEKOLI_Wien at gmx.at>OEKOLI_Wien at gmx.at
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Gedenkkundgebung an das Novemberpogrom von ExtremistInnen angegriffen
Die Gedenkkundgebung, die wir gemeinsam mit jüdischen Gruppen wie dem
HaShomer HaZair oder dem Forum gegen Antisemitismus und anderen linken und
antifaschistischen Gruppen am 9. November 2003 organisierten und die an die
Zerstörung der Synagoge in der Zirkusgasse im zweiten Wiener Gemeindebezirk am 11.
November 1938 durch die Nationalsozialisten erinnern wollte, ist von aus der
(ehemaligen) Linken stammenden AntisemitInnen angegriffen worden. Die Polizei
unternahm zunächst gar nichts.
Während der Rede des Psychologen Alexander Friedmann, Mitglied des
Vorstandes der Israelitischen Kultusgemeinde und Gründer von ESRA*, stürmten etwa 10
Personen mit palästinensischen Fahnen in die Zirkusgasse und störten das
Gedenken an die Opfer mit Palästina-Fahnen, "Freiheit für Palästina und dem
Irak"-Transparenten und Parolen gegen Israel und die USA, die durch Megaphone
gebrüllt wurden.
Die Polizei reagierte auf die Aufforderung des Kundgebungsanmelders, die
Störaktion sofort zu beenden oder gegebenfalls die Personen zu verhaften,
zunächst überhaupt nicht. Erst als die TeilnehmerInnen der Gedenkkundgebung die
Gruppe massiv abdrängten und ihr Megaphon abnahmen, schritten die Beamten ein.
Zu einer kurzfristigen Festnahme eines der antisemitischen Rädelsführer kam es
lediglich weil sich der Möchtegernmärtyrer für die palästinensische Sache
weigerte seinen Ausweis zu zeigen.
Gegenüber der APA meinten die Beamten: "Nach einem neonazistischem
Hintergrund schaut es eher nicht aus" - tatsächlich handelt es sich bei den
AngreiferInnen um Mitglieder der Gruppe "Sedunia", einer Gruppe die überwiegend aus zum
Islam konvertierter ÖsterreicherInnen - und PalästinenserInnen - besteht und
die unter dem Label "Antirassismus" seit einigen Monaten ihren rabiaten
Antizionismus und Antisemitismus auf diversen "linken" Demonstrationen und
Kundgebungen zum besten geben und jeden Mittwoch vor der Universität Wien
Propagandamaterial verteilen. Bereits in den letzten Wochen waren AktivistInnen der
"Sedunia" in physische Auseinandersetzungen mit linken Studierenden auf der
Fakultätsvertretung der Human- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät verwickelt.
Die Gedenkkundgebung am 9. November wurde unter anderem vom Forum gegen
Antisemitismus veranstaltet, der für die Bekämpfung von Antisemitismus
zuständigen Stelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG). Alexander Friedmann
erklärte nach dem Zwischenfall: "Dieser Angriff ist ein Beweis dafür was los ist.
Das ist eine Dokumentation dafür, welches Bündnis zwischen Islamismus und
Neonazismus auch hierzulande besteht. Die haben das Gefühl, das ihre Zeit wieder
gekommen ist." In Österreich wurden laut Veranstaltern im ersten Halbjahr 2003
108 antisemitische Vorfälle gemeldet.
Der Journalist Karl Pfeifer, Überlebender der Shoah, zeigte sich in seiner
Rede schockiert: "Ich habe nicht gedacht, dass hier in Wien eine
Gedenkveranstaltung an ein Progrom gestört werden kann. Es gibt aber offensichtlich das
tiefe Bedürfnis nach einer Schuldumkehr, nach dem Motto, was unsere Väter den
Juden angetan haben, tun die Juden nun den Palästinenser an." Pfeifer
kritisierte in diesem Zusammenhang eine parteiliche Darstellung des Nahostkonfliktes
in den österreichischen Medien. "Sie haben den komplexen Nahostkonfliktes so
dargestellt, als ob es auf der einen Seite Schuldige und auf der anderen
Unschuldige gibt."
Tatsächlich hat "Sedunia" und die anderen an dem Angriff gegen die
Gedenkkundgebung beteiligten Personen, mit dieser offen antisemitischen Attacke eine
Grenze überschritten, die bisher in Wien noch Tabu war. Zwar war es schon in
den vergangenen Monaten immer wieder zu Drohungen und einzelnen Anpöbeleien
von antisemitischen "Linken" gegen antifaschistische Linke oder Jüdinnen und
Juden gekommen, allerdings war dies der erste organisierte Angriff einer
solchen Gruppe gegen eine antifaschistische Kundgebung. Dazu kommt noch, dass der
Angriff auf eine Kundgebung, an der auch Überlebende der Shoah teilnahmen,
ausgerechnet am 9. November, dem Jahrestag des Novemberpogroms, erfolgte. Die
antisemitischen AngreiferInnen bringen damit letztlich ihre Zustimmung zum
Pogrom zum Ausdruck.
Wir als Ökologische Linke (ÖKOLI) erwarten nach diesem offen antisemitischen
Angriff die konsequente Ausgrenzung und Isolierung der "Sedunia" und aller
Gruppen, die sich mit ihr und dieser Aktion solidarisieren. Eine Linke, die
einen so schwerwiegenden Angriff auf Jüdinnen und Juden, sowie auf
antifaschistische Linke, kommentarlos hinnimmt, oder wiederum als "innerlinken Wickel"
abtut und glaubt es sich weiter in Äquidistanz zwischen einer antisemitischen
und einer antifaschistischen Linken gemütlich machen zu können, hat diesen
Namen nicht mehr verdient. Wir fordern die österreichische Linke, insbesondere
jene Gruppierungen, die in der Vergangenheit noch mit Gruppen wie der Sedunia
zusammengearbeitet haben, dazu auf sich klar und deutlich öffentlich von
solchen antisemitischen Angriffen zu distanzieren und jede zukünftige
Zusammenarbeit mit Sedunia auszuschließen.
Gerade in Zeiten, in denen der Antisemitismus in ganz Europa wieder
salonfähig wird, wie zuletzt die jüngste Eurobarometer-Umfrage gezeigt hat, gehört es
zu den vordringlichsten Aufgaben jeder Linken und jedes Antifaschismus,
diesen Antisemitismus in all seinen Formen und auch wenn er "nur" als Hass gegen
Israel getarnt wird, zu bekämpfen.
Kein Fußbreit dem Faschismus!
Kein Fußbreit dem Antisemitismus!
Fotos von der Gedenkkundgebung und von den Übergriffen werden in Kürze auf
<http://www.gegennazis.at.tf>www.gegennazis.at.tf und <http://www.oekoli.cjb.net>www.oekoli.cjb.net zu finden sein.

* ESRA ist das 1994 gegründete psychosoziale Zentrum der Israelistischen
Kultusgemeinde in Wien, das sich um medizinische, therapeutische und
sozialarbeiterische Versorgung von Opfern der Shoah und deren Angehörigen, sowie um die
Beratung von in Wien lebenden Jüdinnen und Juden bemüht.
--
Ökologische Linke (ÖKOLI)
Schottengasse 3a/1/4/59
A-1010 Wien
e-milio: <mailto:oekoli_wien at gmx.net>oekoli_wien at gmx.net
Visite our Website: <http://www.oekoli.cjb.net>http://www.oekoli.cjb.net
Ökoli Vorarlberg: <http://PolitiX.cjb.net>http://PolitiX.cjb.net
Spenden auf unser Konto sind immer willkommen:
Konto Nr.: 56001071333 Bank Austria Creditanstalt BLZ 12000
Unsere Aussendungen sind nicht zur Verbreitung über Indymedia
bestimmt!                  

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Karikaturenwettbewerb "Nix zu verbergen"
From: <mailto:depesche at quintessenz.org>depesche at quintessenz.org
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From: "q/depesche" <<mailto:depesche at quintessenz.org>depesche at quintessenz.org>
Subject: Karikatur-Wettbewerb /Nix zu verbergen/
q/depesche 2003-11-09T17:25:09
Karikatur-Wettbewerb /Nix zu verbergen/
Beim Karikatur/Wettbewerb zum Thema /Ich hab doch nichts zu verbergen/
können Nachwuchstalente Zeich/nungen, Maler/eien, Photo/graphien und
computer/unterstützte Bild/bearbeitungen einreichen.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
"Überwachungs- und Kontrollgesellschaft. Kultur des Verdachts. (Ich hab
doch nichts zu verbergen!)" - so lautet der ex/akte Titel des Wettbewerbs.
Er ist Teil des hannoveraner Kulturprojektes "Innere Sicherheit", das von
der Humanistischen Union <http://www.humanistische-union.de>http://www.humanistische-union.de und dem Pavillon
<http://www.nananet.de/pavillon>http://www.nananet.de/pavillon kreiert wird.
Bis 15. Jänner 2004 sollen Kopien von Arbeiten (Max. A3) in Berlin
eingereicht werden. Obacht, die Werke werden nicht retourniert! Außerdem
gilt es einen Daten/bogen auszufüllen, dessen Inhalte laut
Ausschreibungsunterlagen "ausschließlich für die Durchführung des
Karikatur-Wettbewerbs" benutzt werden.
Als Preisgeld winken 300 Euro (3. Platz), 400 Euro (2. Platz) bzw. 500 Euro
(1. Platz). Die besten 25 Arbeiten kommen in Aus/Stellungen zu Ehren.
Details sind unter
<http://www.humanistische-union.de/karikaturenwettbewerb>http://www.humanistische-union.de/karikaturenwettbewerb
nachlesbar.
Viel Spaß, Kinder!
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Babuschka
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
quintessenz is powered by <http://www.ewave.at>http://www.ewave.at
subscribe/unsubscribe/digest
<http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe>http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe
comments to <mailto:depesche at quintessenz.org>depesche at quintessenz.org

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03 Gemeinschaftsstand der Österr. Verlage und der IG AutorInnen
Buchmesse im Rathaus
From: <mailto:tra at literaturhaus.at>tra at literaturhaus.at
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Österreichische Buchwoche Wien, im Wiener Rathaus
18. bis 23.11.03/Eintritt frei
<http://www.buecher.at/buchwoche/wien>http://www.buecher.at/buchwoche/wienSg. Damen und Herren!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die IG Autorinnen Autoren ist auch heuer wieder mit einem Gemeinschaftsstand
für österreichische Verlage bei der Buchwoche im Wiener Rathaus vertreten.
Am Gemeinschaftsstand für österreichische Verlage der IG Autorinnen Autoren
wird eine Auswahl der Neuerscheinungen von über hundert österreichischen
Verlagen sowie aktuelle Verlagsprogramme präsentiert.
Bei der Buchwoche gratis abgegeben wird der Katalog DIE LITERATUR 2004 mit
einem Überblick über die Vielfalt der östereichischen Verlagslandschaft: der
Katalog beinhaltet die wichtigsten Angaben zu 182 österreichischen Verlagen,
1.423 Neuerscheinungen sowie 1.417 backlist-Titel aus dem Jahr 2002. Ein
weiterer Teil des Kataloges listet 429 Titel österreichischer AutorInnen
auf, die in deutschen und schweizer Verlagen veröffentlicht wurden.
Das IG-Team bei der Buchwoche freut sich auf Ihren BesuchAm Gemeinschaftsstand für österreicherische Verlage der IG Autorinnen
Autoren werden Neuerscheinungen von folgenden Verlagen zu finden sein:
Aarachne, ADEVA, Alfred Klahr Gesellschaft, Amalthea, Apfel, Aramo, Arovell,
Atelier, Athesia Taschenbuch, Autorensolidarität, Berenkamp, Betz,
Bibliothek der Provinz, Böhlau, Brandstätter, Braumüller, Carinthia, edition
ch, Czernin, Dachs, Daphne, Deuticke, Die Donau hinunter, Diotima Presse,
Doppelpunkt, Drava, Droschl, Empirie, Ephelant, edition exil, Extraplatte,
EYE Literatur, Folio, Fotohof, fram, Freibord, Freipresse, Freya, Fröhliche
Wohnzimmer, G&G, Garamond, Gerbgruben, Geschichte der Heimat, Gin Beans
Club, Globus, Graphischer Zirkel, Grasl, Gruppe für angewandte Texte,
Haymon, herbstpresse, Hermagoras, Heyn, Holzhausen, innsalz, INW, Jung und
Jung, Jungbrunnen, Kitab, Koenigstein, Korrespondenzen, Kremayr & Scheriau,
Kunstverkehr, kürbis, Lernen mit Pfiff, lex liszt 12,
Kunsthalle Wien, Liber Libri, Literas, Literaturedition NÖ, Löcker, LOG,
Luftschacht, Mandelbaum, MILENA, Molden, mono, Mueller-Speiser, Otto Müller,
NN-fabrik , NP Buchverlag, Obelisk, Oerindur, Ohrbuch, Österreichisches
Literaturforum, Pangloss, Passagen, per procura, Perplex,
philosophisch-literarische reihe, Picus, Podium, Praesens, Preiser Records,
Promedia, Anton Pustet, Raetia, Rapial, Residenz, Resistenz, Ritter, RLI,
Rupertus Verlag, S.p.N.Laub, Seifert Verlag, selene, Sisyphus, Skarabaeus,
Sonderzahl, Sozaktiv, SPLITTER, Springer, Steirische Verlagsgesellschaft,
StudienVerlag, Synema, Tartin editionen, Theodor Kramer Gesellschaft,
Thurnhof, Tichy Verlag, Triton, Turia + Kant, Tyrolia, Ueberreuter,
Übersetzergemeinschaft , Uhudla, Va Bene, verlag 66, Verlag des ÖGB, edition
volkshochschule, Wespennest, Weinviertel, Wieser, Zirkular, ZsolnayURL der verlag-LINK-site:
<http://www.kultur.at/linx/verlag/>http://www.kultur.at/linx/verlag/

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04 Kalender "Lebenszeichen"
From: <mailto:office at gfbv.at>office at gfbv.at
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EINLADUNG
zur Präsentation des Farbbildkalenders
LEBENSZEICHEN 2004
der Gesellschaft für bedrohte Völker
Donnerstag, 13. November 2004, 19.00 Uhr
Einführung: Mike Austin, dzt. in Österreich lebender Cherokee-Indianer
Vorstellung des Kalenders: Elisabeth und Hans Bogenreiter (GfbV)
Menschen in Bewegung. Kulturen im Wandel. Unterschiedliche Volksgruppen, die aufgrund ihrer nomadisierenden Lebensweise oder, im übertragenen Sinn, aufgrund der Spannungen zwischen Moderne und Tradition in Bewegung sind.
LEBNSZEICHEN 2004, der großformatige Farbbildkalender der Gesellschaft für bedrohte Völker, lädt Sie ein, in die (Unterwasser)Welt der Seenomaden in Malaysia und Indonesien einzutauchen oder am bewegten Alltag der nordafrikanischen Tuareg, der blauen Reiter der Wüste, teilzuhaben. Musizierende Tonga-Frauen machen Lust auf Musik aus Zimbabwe, ein Gemisch aus afrikanischem Alphorn- und Computerklängen.
Renommierte FotografInnen wie Christian Heeb, Maria Stenzel (National Geographic) oder Hans Silvester beleuchten schnappschussartig das Thema. Stimmen von Indigenen, darunter international bekannte wie etwa die Bestsellerautorin und UNO-Botschafterin Waris Dirie oder die senegalesischen Modeschöpferin Oumou Sy vermitteln ein buntes Mosaik von Lebenskonzepten, Erfolgen und unterschiedlichsten Erfahrungen.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Weitere Infos/ Kalenderverkauf: Gesellschaft für bedrohte Völker, Untere Viaduktgasse 53/7, 1030 Wien, Tel.: 503 4990, E-mail: gfbv.austria at chello.at, Home-page: <http://www.gfbv.at/>www.gfbv.at
Gesellschaft für bedrohte Völker - Österreich
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Untere Viaduktg.53/7A
A - 1030 Wien

T: +43-1- 503 49 90 (Allgemeines)
T: +43-1- 503 13 36 (Geschäftsführung)
F: +43-1- 503 13 36
E: <mailto:office at gfbv.at>office at gfbv.at
E: <mailto:hans.bogenreiter at gfbv.at>hans.bogenreiter at gfbv.at
H: <http://www.gfbv.at>www.gfbv.at

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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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05 Solidarität mit dem Arbeitskampf der EisenbahnerInnen
From: <mailto:almail at gmx.net>almail at gmx.net
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Wir fahren mit der Eisenbahn!
Fragt sich nur, wie lange noch.Reformen, Reformen, Reformen - die schwarzblaue Regierung kann momentan gar
nicht genug davon bekommen und wer sich quer stellt ist einE
unverbesserlicheR BesitzstandswahrerIn und blockiert "notwendige Maßnahmen".
Doch diese neoliberalen Euphemismen kennen wir; Massenentlassungen heißen
jetzt Strukturanpassungen, Kriege werden nun Friedensmissionen genannt und
wenn die Bundesregierung von Reformen spricht meint sie Sozialabbau. Diesmal
geht es um die ÖBB, gleichermaßen größte österreichische Arbeitgeberin und
Bastion der sozialdemokratischen Gewerkschaftsfraktion.
Schon seit Wochen haben sich ÖVP, FPÖ und die bürgerlichen Medien auf die
Bundesbahnen eingeschossen. Die EisenbahnerInnen wären Privilegienritter,
die mit 50 oder jünger in Pension gehen, viel zu oft in Krankenstand gingen
und überhaupt gäbe es ja viel zu viele von ihnen.
Aber alles der Reihe nach. Der Gesetzesentwurf sieht eine Aufteilung der ÖBB
in 10 verschiedene Unternehmen - 5 AG´s (Aktiengesellschaften) und 5 GmbH´s
(Gesellschaften mit beschränkter Haftung) - vor. Erfahrungsgemäß ist eine
solche Teilung in Einzelunternehmen die Vorstufe zur Privatisierung. Und die
bringt Nachtteile für die EisenbahnerInnen sowie für BahnkundInnen. In
England, wo die staatliche British Rail 1996 weit unter dem Buchwert an das
Privatunternehmen Railtrack verkauft wurde, gibt es übrigens bereits wieder
eine teilweise Wiederverstaatlichung. Aus welchem Grund? Zwischen 1997 und
1998 waren 258.000 Züge stark verspätet, 47.000 wurden ganz annulliert. Die
Tarife gehören in vielen Fällen zu den höchsten der Welt (beispielsweise
muss eineE britische BahnfahrerIn für eine Monatskarte auf einer etwa 80km
langen Strecke über 470 Euro (!) berappen) und die Zahl der Unfälle war 1998
nahezu doppelt so hoch wie noch ein Jahr vor der Privatisierung.
Doch zurück nach Österreich. Verkauft werden selbstredend nur die
profitablen Bereiche. Ob ein Bereich gewinnbringend wirtschaften wird
können, hängt von politischen Entscheidungen ab. Die ÖBB-Personenverkehr AG
beispielsweise wird beinahe doppelt soviel IBE
(Infrastrukturbenützungsentgelt) als bisher bezahlen müssen. Kosten, die
sich wohl auf die Fahrpreise durchschlagen werden. Laut Berechnungen der AK
werden die Preise, die ja schon jetzt nicht unbedingt niedrig sind, um bis
zu 30% steigen. Vor allem Ermäßigungen für PensionistInnen oder Jugendliche
werden wohl dran glauben müssen.
Finanzloch?
Als Rechtfertigung für diese Reform gibt die Regierung die hohen Schulden
des Unternehmens an. Vergessen wird dabei aber, dass die Regierung, anstatt
für Kosten für den Ausbau und die Erhaltung der Infrastruktur aufzukommen,
die ÖBB Schulden machen ließ. Und auch für die Zukunft stehen die Weichen
auf Schulden, den für den Schienenneubau muss die ÖBB Kredite aufnehmen,
wofür der Staat zwar wie bisher die Haftung tragen wird und Finanzminister
Grasser jährliche Neuinvestitionen von 1 bis 1,2 Mrd. verspricht,
aufgebracht werden muss dieser Betrag jedoch von den Bundesbahnen.
Abgesehen davon kosten öffentliche Dienstleistungen nun einmal und es kommt
nicht darauf an, ob sich der Staat etwas leisten kann, sondern ob er sich
etwas leisten will. Die Wiener S-Bahnen sind überaus profitabel, der nicht
weniger wichtige Regionalzug im Waldviertel aber wohl kaum. In den
Straßenverkehr investiert die Bundesregierung übrigens weiterhin 14,6 Mrd
jährlich. Für den Straßenbau und die Straßenerhaltung wird jährlich dreimal
soviel ausgegeben wie für das Schienennetz. Das nur, weil es ja so viele
bemitleidenswerte Menschen gibt, welche nie Bahn fahren und trotzdem für das
angebliche Loch ohne Boden ÖBB aufkommen müssen. Dass die Minister Gorbach
und Grasser nicht auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, dürfe
nicht verwundern, 500.000 ÖsterreicherInnen sind es aber - und zwar täglich.
Durch die aufgezwungene Neuverschuldung soll der Druck auf das Unternehmen
erhöht werden, die Rationalisierungsmaßnahmen umzusetzen. Hierbei geht es
vor allem um die Eingriffe in die privatrechtlichen Dienstverträge der
EisenbahnerInnen, sowie um den Abbau eines/r jeden vierten ÖBB-
Beschäftigten, in Zahlen 12.000. "Ein Viertel der EisenbahnerInnen geht
keiner vernünftigen Arbeit nach" meinte der Vizekanzler Gorbach (FPÖ).
Allerdings fehlen bereits jetzt rund 700 LokführerInnen, insgesamt werden
bei der ÖBB 6 Millionen (!) Überstunden geleistet. Viele ArbeiterInnen haben
bereits soviel Zeitausgleich angehäuft, dass sie ihn unmöglich in Anspruch
nehmen können.
Privilegienritter
Ein weiterer Dorn im Auge von ÖVP, FPÖ und den bürgerliche Medien, die auf
den Zug der Hetze gegen die EisenbahnerInnen aufspringen, sind die angeblich
so tollen "Privilegien" ebendieser. Nun ist es ja geradezu widerlich, wenn
die Herren Dichand, Grasser oder Kukacka von Privilegien reden, doch auch
zahlreiche ArbeiterInnen lassen sich von dieser Propaganda blenden und
fühlen sich benachteiligt. Beispielsweise wird den EisenbahnerInnen
vorgeworfen viel früher in Pension zu gehen als der Rest der Bevölkerung.
Tatsache ist, dass die "ÖBBler" 42 Dienstjahre vorweise müssen, um ihren
Ruhestand antreten zu können und viele Jobs bei der Bahn nicht gerade zu den
leichtesten gehören.
Zwar müssen die ArbeiterInnen dort heute nicht mehr Kohlen schaufeln bis zum
Umfallen, die Arbeitsbedingungen sind aber, v.a. im Verschub oder anderen
Bereichen nicht gerade angenehm. Das belegen auch die 2237 Arbeitsunfälle im
letzten Jahr. Wahrscheinlich ein Mit-Grund für die hohe Anzahl an
Krankenstandsstunden. Weiters dürften Kukacka und CO bei ihrer gnadenlosen
"Privilegien"-Jagd wohl vergessen haben, dass die Pensionsbeiträge der
EisenbahnerInnen um 50% höher als jene der ASVG- Versicherten sind und es
bei der ÖBB auch keine Abfertigung gibt. Überdies gilt bei der Bahn jeder
Tag als Arbeitstag. Das bedeutet, dass sich ein Privatangestellter, der
während der Weihnachtsferien Urlaub machen will, dafür 5 Tage frei nehmen
muss. EinE EisenbahnerIn jedoch muss dafür ganze 13 Urlaubstage konsumieren.
Die ÖBB hat komplizierte Regeln für Arbeits- und Ruhezeiten, bis jetzt war
die Bahn auch das bei weitem sicherste Verkehrsmittel hierzulande (In
England hingegen kam es zu schweren Zugsunglücken, da wichtige Investitionen
in neue Sicherheitssysteme nicht getätigt wurden). LokführerInnen tragen
eine hohe Verantwortung und der kapitalistischen Ideologie zufolge müssten
sie eigentlich besonders gut bezahlt werden, denn diverse ManagerInnen
rechtfertigen ihre astronomischen Gagen ja auch stets mit der hohen
Verantwortung, die sie angeblich zu tragen hätten. Da dies offensichtlich
nicht der Fall ist sollten wir wenigstens erwarten können, dass die Züge in
denen wir sitzen, von ausgeruhten LokführerInnen gefahren werden.
Abschließend ist zu sagen, dass erworbene Rechte kein Grund für Neid,
sondern im Gegenteil ein Fingerzeig für eine kämpferische
Gewerkschaftspolitik sein sollten. Lohnabhängige aller Branchen müssten
gemeinsam für solche Rechte kämpfen, dann gelänge es den KapitalistInnen
auch nicht, einzelne Berufsgruppen gegeneinander auszuspielen.
Zerschlagung der GdE als Ziel
Und hier kommen wir schon zum nächsten Punkt. Ein zentrales Anliegen der
Regierung ist es die Gewerkschaft der EisenbahnerInnen (GdE) zu schwächen
und wenn möglich zu zerschlagen. Das sprach auch Kurier-Chefredakteur Peter
Rabl vor einigen Wochen ganz offen aus. "Schüssel und seine Regierung wollen
und müssen diesen Prellblock brechen" meinte der Journalist und nahm dadurch
dem Kapital das Wort aus dem Mund. Dabei geht es nicht nur um das
Beschneiden von Mitspracherechten bei Kündigungen oder der Erstellung von
Dienstplänen. Durch eine Zersplitterung der ÖBB leidet auch die Kampfkraft
der Gewerkschaft. Und diese ist immerhin die stärkste und am besten
organisiertesten Österreichs. Bei den letzten Personalvertretungswahlen im
November 2001 bekam die Fraktion sozialdemokratischer GewerkschafterInnen
(FSG) 89,74 %, der KP-nahe Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) 3,26 %, die
Grünen und Unabhängige EisenbahnerInnen (GUG) 1,97% der Stimmen. Die
ÖVP-nahe Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) bekam 3,18 Prozent (5,41
Prozent) die Aktionsgemeinschaft unabhängiger und freiheitlicher Eisenbahner
(AUF-E) 0,68 Prozent. Damit bekamen die Parteien der Regierungskoalition
gemeinsam rund soviel Stimmen wie die KPÖ! Die Eisenbahn ist also
tatsächlich eine "rote Hochburg", dazu kommt der Organisationsgrad nah an
100%.
Sollte es der Regierung gelingen diesen Arbeitskampf für sich zu
entscheiden, würde ihr das Selbstvertrauen für weitere Angriffe auf andere
Lohnabhängige geben - die dann vielleicht nicht so gut organisiert wären.
Die Zerschlagung der ÖBB birgt also verschiedene Gefahren:
Sind durch die damit einhergehenden Verschlechterungen zahlreiche
KollegInnen betroffen. Außerdem sind rund 1,5 Mio. österreichische
Lohnabhängige indirekt betroffen, da ihre Arbeitsbedingungen durch ähnliche
Verträge geregelt werden.
Haben diverse journalistische Sprachrohre der Bourgeoise durchaus recht,
wenn sie meinen, dass ein gewonnener Arbeitskampf gegen die stärkste
Teilgewerkschaft des ÖGB ein schwerer Rückschlag für die österreichische
ArbeiterInnenbewegung wäre. Können wir als KommunistInnen eine sukzessive
Abwertung des öffentlichen Verkehrs gegenüber dem Individualverkehr
keinesfalls akzeptieren. Eine Privatisierung würde eine Ausdünnung der
Fahrpläne und Schließung von unrentablen Teilstrecken mit sich bringen. Wir
hingegen fordern mehr Investitionen in die öffentlichen Verkehrsmittel und
den Ausbau des Schienen- sowie des Busnetzes. Außerdem muss es ein sozial
verträgliches Tarifsystem geben.
Gewerkschaft muss handeln
Deshalb ist es wichtig, dass die Gewerkschaft jetzt handelt. Von der
handzahmen ÖGB-Spitze ist wieder einmal nichts zu erwarten, Präsident Fritz
Verzetnitsch hat die Sprache der Bourgeoisie übernommen und faselt selbst
andauernd von notwendigen Reformen. Medien sprechen von einer Gewerkschaft
"die streiken lässt" und wollen das Bild eines aufoktroyierten
Arbeitskampfes vermitteln. In Wahrheit würde sich die sehr kämpferische
Basis aber noch um einiges härtere Maßnahmen wünschen.
Der Überstundenboykott brachte wenig und führte schlimmstenfalls eher zu
einer Entsolidarisierung der Beschäftigten. Außerdem sind viele "ÖBBler" auf
das zusätzliche Einkommen durch die Überstunden angewiesen.
Nach dem 12-stündigen Warnstreik sind weitere Arbeitsniederlegungen
unbedingt notwendig, denn die Regierung hat das gewerkschaftliche W.O. im
Streit um den Pensionsraub noch in bester Erinnerung und wird sich wohl kaum
so schnell in die Knie zwingen lassen. Ein Streik von Beschäftigten
öffentlicher Verkehrsmittel betrifft sehr viele Menschen unmittelbar. Da die
österreichischen ArbeiterInnen keinen hohen Grad an Klassenbewusstsein
besitzen, wird sich die Solidarität mit den Streikenden leider in Grenzen
halten. Hier ist wiederum der ÖGB (mit seinen prall gefüllten Kassen)
gefragt, Aufklärungsarbeit zu leisten, und der Bevölkerung klipp und klar zu
sagen, was eine Zerschlagung der ÖBB und ein Eingriff in privatrechtliche
Dienstverträge bedeuten würde: Freie Fahrt für weitere Angriffe.
Und die werden kommen, so sicher wie Weihnachten am 24. Dezember. Kaum
wurden die Ladenöffnungszeiten ausgedehnt, schreit der Handel schon wieder
nach neuen Gesetzesänderungen (die Regelung, wonach die Beschäftigten jeden
2. Samstagnachmittag frei haben müssen, soll fallen) und auch die anderen
Branchen stellen Forderungen angesichts der baldigen EU-Osterweiterung und
der kapitalistischen Krise.
Da sich die ÖGB- Bürokratie aber auch schon beim Streik des
AUA-Bordpersonals nicht zu einer uneingeschränkten Verteidigung entschließen
konnte, wird es wohl an den EisenbahnerInnen liegen, der Hetze offensiv zu
begegnen. Einmal mehr stellt sich die Forderung nach einer Demokratisierung
der Gewerkschaften. Die streikenden ArbeiterInnen sollten
Protestkundgebungen und Demonstrationen abhalten, Flugblätter verteilen und
versuchen die Solidarität von anderen Beschäftigten zu gewinnen.
Im Zeitalter der kapitalistischen Globalisierung ist Solidarität wichtiger
denn je. Unter den einzelnen ArbeiterInnen einer Firma, unter den
Beschäftigten verschiedener Berufsgruppen und letztendlich unter allen in-
und ausländischen Lohnabhängigen. Denn nur gemeinsam können wir uns gegen
die immer heftiger werdenden Angriffe des Kapitals und seinen Lakaien in der
Politik zu Wehr setzen.Um den Newsletter in Zukunft nicht mehr zu erhalten genügt ein leeres E-Mail an die Adresse: <http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/widerstand>al_newsletter-unsubscribe at yahoogroups.com
Eine weitere Adresse kann per Mail an <http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/widerstand>al_newsletter-subscribe at yahoogroups.com eingetragen werden.
AL - Antifaschistische Linke
netz: www.sozialismus.at, <http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/widerstand>almail at gmx.net
tel.: +43 (0) 699 10 934 921
post: AL c/o Amerlinghaus, Stiftg. 8, A-1070 Wien

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06 Solidarität mit dem Streik
From: <mailto:ast-lfi at utanet.at>ast-lfi at utanet.at
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Soeben wurde bekannt, dass die Verhandlungen zwischen Regierung und der
Gewerkschaft der Eisenbahner (GdE) zu keiner Einigung führten. Die GdE
plant für Dienstag oder Mittwoch einen Streik. Der
ArbeiterInnenstandpunkt begrüßt diesen Schritt der Gewerkschaft und
solidarisiert sich mit den Anliegen der EisenbahnerInnen. Wir werden den
Streik unterstützen und dabei folgendes Flugblatt verteilen.
ÖBB und Postbus:
Solidarität mit dem Streik!
Der schwarz-blaue Raubzug geht weiter. Sozialabbau, Entlassungen und
Verscherbelung von öffentlichen Eigentum am laufenden Band. Die
EisenbahnerInnen und PostbusfahrerInnen sind daher vollkommen im Recht,
wenn sie gegen diese Politik Widerstand leisten! Deswegen solidarisieren
wir uns vom ArbeiterInnenstandpunkt mit dem Streik.
Der Streik der KollegInnen bei der ÖBB und Postbus dient nicht nur der
Verteidigung ihren berechtigten Interessen, sondern betrifft uns alle.
Nicht nur die Beschäftigten, auch die PendlerInnen, die SchülerInnen,
die Menschen in kleineren Ortschaften, ... wir alle würden unter einer
Privatisierung des Transportsektors leiden. Die von den Reichen
kontrollierten Medien (Kronen Zeitung, Presse usw.) mögen noch so viel
gegen den öffentlichen Transport hetzen (kein Wunder: sind doch jene
Firmen, die von der Privatisierung profitieren, ihre "Freunderl" auf den
Champagnerparty's und Golfplatzturnieren.) Tatsache ist - und dies
beweisen unzählige internationale Beispiele -, dass wenn der Transport
nur dem Profitprinzip dient, Sicherheitsstandards und Qualität sinken
und die Preise für die KonsumentInnen steigen. Deswegen verdient der
Streik die breiteste Solidarität Aller!
Doch die Zeit drängt! ÖVP und FPÖ wollen die Zerschlagung der ÖBB so
rasch wie möglich durchpeitschen. Wie kann der Streik erfolgreich sein?
Im Sommer haben wir im Kampf gegen die Pensionsreform verloren und auch
die bisherigen Protestaktionen der Gewerkschaft der EisenbahnerInnen hat
nichts gebracht. Doch diese Niederlagen waren wenig überraschend. Warum
sollen Regierung und Management in die Knie gehen, wenn bloß für 12 oder
24 Stunden gestreikt wird?! Nur ein unbefristeter Streik - also solange,
bis die Regierung ihre Privatisierungs- und Zerschlagungspläne aufgibt -
kann zum Erfolg führen und Arbeitsplätze und öffentlichen Transport retten!
Ja, die Kronen Zeitung behauptete nach dem letzten Streik, dass dieser
keine Auswirkungen gehabt hätte. Aber selbst bürgerliche
Wirtschaftswissenschaftler mussten zugeben, dass ein längerer,
wochenlanger Streik den Konzernen enormen Schaden zufügen würde. Erhard
Fürst, Chefökonom der Industriellenvereinigung, sagte unumwunden:
"Gefährlich wird's, wenn Tage oder Wochen gestreikt wird." (Standard
5.11 S.9) Lassen wir uns also nicht beirren: Wenn der starke Arm der
EisenbahnerInnen es will, dann stehen alle Räder still, dann können wir
die Regierung in die Knie zwingen!
Damit der Streik erfolgreich ist, bedarf er aber auch der Solidarität
der anderen Sektoren. Die Regierung will den gesamten öffentlichen
Sektor (Post, Luftfahrt, Verwaltung, Transport usw.) den Profithaien zum
Fraß vorwerfen. Dabei versuchen sie - bislang erfolgreich - die
einzelnen Sektoren auseinander zu dividieren. Das dürfen wir nicht
zulassen! Die Teilnahme der PostbusfahrerInnen an dem Streik ist ein
erster, sehr wichtiger Schritt. Weitere müssen folgen: EisenbahnerInnen,
PostbusfahrerInnen, AUA-, Postbeschäftigte - alle zusammen in den Streik!
Schließlich ist eine weitere wichtige Lehre der Niederlage im Sommer,
dass der Streik von der Basis kontrolliert werden muß. Es darf nicht
sein, dass ein paar Spitzenfunktionäre den Streik willkürlich abdrehen,
ohne dass dieser Erfolg gehabt hätte. Dazu ist es notwendig, dass an
allen Dienststellen Streikkomitees gewählt werden, die gegenüber der
Basis rechenschaftspflichtig sind und auch abgewählt werden können.
* Volle Unterstützung für den Streik der EisenbahnerInnen und
PostbusfahrerInnen!
* Für die Ausweitung zu einem unbefristeten Streik!
* Gemeinsamer Widerstand aller vom schwarz-blauen Raubzug Betroffener!
* Für die Wahl von Streikkomitees!

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07 Solidarität mit dem Streik bei der ÖBB
From: <mailto:sonja at slp.at>sonja at slp.at
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eine information der sozialistischen linkspartei (slp)
1) aktion der gde-jugend
2) das neueste flugblatt der slp
3) schülerInnenparlament unterstützt auf initiative von slp-mitgliedern den
öbb-streik
ad 1) aktion der gde-jugend
am dienstag den 11.11. führt die gde-jugend um 18.00 am ballhausplatz eine
protestaktion anlässlich der angriffe auf die öbb-beschäftigten durch. die
slp wird sich daran beteiligen und ruft dazu auf, diese aktion, wie auch
kommende streiks aktiv zu unterstützen.
wenn sie sich mit uns gemeinsam an weiteren aktionen gegen die
öbb-privatisierung und gegen die angriffe auf die kollegInnen bei der öbb
wehren wollen - rufen sie uns an (01-524 63 10) oder schreiben sie uns
(<http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/widerstand>slp at slp.at)
ad 2) das neueste flugblatt der slp
Volle Solidarität mit den EisenbahnerInnen!
Gemeinsamer Streik kann Erfolg bringen!
Nun findet der zweite Streik gegen die Angriffe auf die Beschäftigten der
ÖBB statt. Schon im Frühjahr beteiligten sich die EisenbahnerInnen am Kampf
gegen den Pensionsraub. Viele fragen sich nun: Wie können wir erfolgreich
sein? Dass Streiken möglich ist, haben viele Beschäftigte in den letzten
Monaten gezeigt. Nun geht es darum, so zu streiken, dass die Ziele auch
durchgesetzt werden. Der 12-h-Streik war zuwenig. Falls auch dieser Streik
nicht reicht, wird von vielen KollegInnen ein unbefristeter Streik
gefordert - es würden solange die Züge stillstehen, bis die Angriffe auf die
EisenbahnerInnen vom Tisch sind. Ein unbefristeter Streik wäre sehr
wirkungsvoll, aber er bräuchte die aktive Beteiligung aller EisenbahnerInnen
plus Unterstützung von Postbus, Post, AUA und dem gesamten ÖGB.
Demokratische Streikkomittees in allen Dienstellen und Bahnhöfen!
Alle sind für diesen Streik mitverantwortlich. Es reicht nicht, darauf zu
vertrauen, dass die Gewerkschaftsspitze alles organisiert. Dazu braucht es
viele Streikkomittees aus aktiven KollegInnen, die die Situation und
Stimmung an den verschiedenen Dienststellen und Bahnhöfen am besten kennen.
Bevölkerung über Anliegen informieren!
Mit Flugblättern, Streikzeitungen und direkten Diskussionen können die
EisenbahnerInnen über ihre Arbeitssituation berichten. So ist es möglich,
den Lügen von Regierung und Medien entgegenzutreten. Auch die Fahrgäste
würden unter den Verschlechterungen leiden.
Raus auf die Strasse!
Bei den letzten Streiks hat die Gewerkschaft die KollegInnen immer dazu
aufgefordert, an ihren Arbeitsplätzen zu bleiben. Dadurch blieben viele
Kampfmaßnahmen in der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Daher sollten wir
beginnen, mit Demonstrations-Streiks auf die Strasse zu gehen und Strassen
vor Bahnhöfen zu blockieren. Auch möglich: Gemeinsam in U-Bahnstationen und
Supermärkte gehen, um mit anderen ArbeiterInnen über die Ziele des Streiks
zu reden.
Wir müssen mehr werden!
Die Angriffe treffen nicht nur die EisenbahnerInnen, sondern sind ein
Angriff auf die gesamte Gewerkschafts- und ArbeiterInnenbewegung. Daher ist
es notwendig, den Streik auf andere Beschäftigtengruppen auszuweiten. Die
Beteiligung des Postbus ist ein erster Schritt. Weitere müssen folgen.
Für eine neue ArbeiterInnenpartei!
Ein entschlossener Streik plus ÖGB-Offensive würde wahrscheinlich das Ende
der jetzigen Regierung bedeuten. Aber was kommt danach? Die SPÖ steht nicht
grundsätzlich gegen Privatisierung und Sozialabbau. Wir brauchen letztlich
eine neue politische Kraft, die die Interessen der ArbeiterInnen und nicht
jene der Unternehmen vertritt. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, eine solche
Kraft mitaufzubauen.
Für kämpferische und demokratische Gewerkschaften!
Viel entschlossener als bisher muss der ÖGB die Angriffe abwehren. Dafür
braucht es einen Kurswechsel zu konsequenterer Gewerkschaftspolitik. Für
diesen tritt die „Plattform für kämpferische und demokratische
Gewerkschaften‰ ein. Wenn Sie Informationen haben oder mitmachen möchten,
rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns, dann können wir ausführlicher
darüber sprechen!
(01) 524 63 10 oder <http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/widerstand>slp at slp.atad 3) schülerInnenparlament unterstützt auf initiative von slp-mitgliedern
den öbb-streik
folgender antrag wurde von slp-mitgliedern am 6.11. im wiener
schülerInnenparlament eingebracht und auch angenommen:
Antrag an das schülerInnenparlament 2003-11-06
Solidarität mit den Streikenden der ÖBB
Während die echten "Privilegien-Ritter" in der Regierung und im Management
von ÖBB, AUA & Co weiterhin durch Managementfehler zumindest
mitverantwortlich für die schlechte Wirtschaftslage der Betriebe sind,
führen sie Kürzungen bei den Beschäftigten, die von den Medien als
"Privilegien-Ritter" dargestellt werden, durch.
Die wahren "Privilegienritter": Kukacka, der im alten privilegierten
Politikersystem verblieben ist, bekam durch die Ernennung zum Staatssekretär
eine 170 % Pensionserhöhung und darf sich nun über eine 13.000. -
Europension freuen. Das sichert Verständnis für Eisenbahner, die mit 1000,-
Euro in Pension gehen dürfen.
Der Bundesweite, flächendeckende Streik der ÖBB-Bediensteten am Dienstag,
4.11.2003, hat einmal mehr bewiesen, dass die ArbeiterInnenschaft zu
schlägkräftigem Widerstand gegen die Angriffe auf ihren Lebensstandard fähig
ist.
Vom weiteren Fortgang des Kampfes der ÖBB-ArbeiterInnen hängt nicht nur
deren Arbeitsplätze und -verhältnisse ab. Wenn die Regierung es schafft, per
Gesetz in bestehende Verträge einzugreifen und die Gewerkschaft zu schlagen
würde das weiterem Kahlschlag im öffentlichen Dienst Tür und Tor öffnen.
Eine Niederlage der ÖBB-ArbeiterInnen würde sich nicht nur in
Verschlechterungen für Angestellte und Kunden der Bahn zeigen. Sie würde
auch weiterem Sozialabbau den Weg ebnen indem die Gewerkschaften einen
großen Teil ihrer Macht einbüßen.
Das SchülerInnenparlament erklärt
- Volle Solidarität mit den Streikenden der ÖBB
und fordert
- Stopp den Privatisierungen! Gegen britische Verhältnisse bei der Bahn!
- weitere Kampfmaßnahmen gegen die Verschlechterung der Arbeitsbedienungen!
- branchenübergreifende Kampfmaßnahmen aller vom Sozialabbau Betroffenen
(ÖBB, AUA, LehrerInnen, SchülerInnen, ...)!
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Sonja Grusch,
Sozialistische LinksPartei - SLP
Österr. Sektion des CWI
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SERVICE
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08 Workers Power Global Week
From: <mailto:newsire at workerspower.com>newsire at workerspower.com
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WORKERS POWER GLOBAL WEEK
E-newswire of the League for the Fifth International
9 November 2003
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>> WELCOME TO ISSUE #170
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>>EUROPEAN SOCIAL FORUM: FOR DEMOCRACY, SOCIAL FORUMS AND A FIFTH
INTERNATIONAL
>>EUROPEAN SOCIAL FORUM: OUR MOVEMENT IS NOT FOR SALE!ATTAC ATTACKS THE LEFT
>>FRANCE: LEFT UNITES FOR NEXT YEAR‚S ELECTIONS
>>AUSTRALIA: GOVERNMENT TIGHTENS ITS REACTIONARY ANTI-ASYLUM RULES
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09 Red newsletter 101
From: <mailto:ast-lfi at utanet.at>ast-lfi at utanet.at
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INHALT
1) ÖBB und Postbus: Solidarität mit dem Streik!
(2) Termine
(3) Adressen
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ACHTUNG: Der ArbeiterInnenstandpunkt hat eine neue website!
http://www.arbeiterinnenstandpunkt.net"
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