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Montag, 11.04.2005

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  Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen per Email an: widerstand (at) no-racism.net
Oder via Webformular anonym an die gleiche Adresse: no-id.com
 
Archiv  
  Hier findet ihr das MUND-Archiv aller Aussendungen seit dem Februar 2000.  
Editorial  
 

Ziel des widerst (at) nd-MUND (MedienUnabhängiger NachrichtenDienst) ist die möglichst rasche Information über gesellschaftspolitisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu Widerstand und Antirassismus sowie verwandten Themen ... -> weiter

 
Update  
  Die stehts aktualisierten Widerstandsseiten präsentiert von popo.at
Letzter Widerschrei
Mon, 8 Sep 2003 21:01:07 +0200
Widerst (at) nd-MUND 21:00
no-racism.net 17:00
Betazine 16:00
Ceiberweiber 14:00
Raketa gestern
 
     
 

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INHALTSVERZEICHNIS

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01 60 Jahre Befreiung des KZ Mauthausen (Bus nach Mauthausen)
von: <info (at) schwarzwurzeln.org>
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02 Weg mit dem Horrorkabinett: Stellungnahme der SLP
- Demonstration am 14.4.
von: <slp (at) slp.at>
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03 UA NEWSletter
von: <pot (at) unitedaliens.at>
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04 FILMLAND VENEZUELA
von: <office (at) venezuela-info.net>
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05 Festival-Auftakt BALKAN FEVER
von: <office (at) gamuekl.org>
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06 BSV: Bundesweiter Medienkongress
von: <selma.schmid (at) reflex.at>
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07 [gipfelsoli] G8 2007 Heiligendamm
von: <gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org>
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 Monument für die Niederlage enthüllt
von: <contact (at) oesterreich-2005.at>
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09 Gesucht: Bester Weblog in Sachen freie Meinungsaeusserung
von: <martin.mair (at) mediaaustria.at>
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10 Stmk/AK/Vollversammlung/Scherz/GLB
von: <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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11 [gipfelsoli] Genua
von: <gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org>
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12 Hannover Messe/Putin-Besuch: Aktion für Menschenrechte
von: <gfbv.austria (at) chello.at>
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SERVICE - LINKS
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13 Presseausgabe Glocalist Nr.67
von: <office (at) glocalist-review.com>
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14 Séminaire de formation
von: <jugurtha (at) positiftunisie.com>
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15 contextXXI-radio
von: <Heide.Hammer (at) episteme.at>
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REDAKTIONELLES

Diese Ausgabe hat Vlatka Frketic (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen.
 
INHALT

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01 60 Jahre Befreiung des KZ Mauthausen (Bus nach Mauthausen)
von: <info (at) schwarzwurzeln.org>
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60 Jahre Befreiung des KZ Mauthausen (Bus nach Mauthausen)
Das KZ Mauthausen wurde am 5. Mai 1945 befreit und damit dem
industrialisierten Massenmord durch das NS-Regime ein Ende gesetzt. Für
viele der kranken, geschundenen Häftlinge bedeutete diese Befreiung jedoch
nicht die Rettung ihres Lebens, sie starben kurz nach der Befreiung an den
Folgen des grausamen Martyriums im KZ Mauthausen oder seiner zahlreichen
Nebenlager.
Im nationalsozialistischen KZ Mauthausen waren zwischen August 1938 und
Mai 1945 mehr als 200.000 Menschen aus der ganzen Welt inhaftiert, mehr
als die Hälfte wurde von den NS-Schergen grausam ermordet. Diese Menschen
- AnarchistInnen, Pros-tituierte, Kinder und Jungendliche, Geistes-kranke,
Homosexuelle, Lesben, Obdachlose, politische Gefangene, Kriegsgefangene,
BibelforscherInnen (Zeugen Jehovas), Roma, Sinti, Jüdinnen und Juden
wurden Opfer der völkisch, rassistisch und politisch motivierten
Vernichtung des NS-Regimes. Vieler dieser Menschen wurde erst sehr spät,
nur in bescheidenem Ausmaß oder überhaupt nicht gedacht. Dazu zählen auch
Anarchistinnen und Anarchisten u. a. aus Spanien, welche nach dem Sieg der
faschistischen Nationalisten Francos im Jahre 1939 ebenfalls in den Sog
der nationalsozialistischen Vernichtungsmaschinerie gerieten. Die unter
dem etwas simplifizierenden Begriff &#8220;Rotspanier&#8221;
(AnarchistInnen, KommunistInnen, SozialistInnen) subsummierte Gruppe von
politischen Häftlingen gelangten auf verschiedenen Wegen in die
NS-Konzentrationslager: als Milizionäre aus den französischen Flüchtlings-
und Arbeits-lagern, als zivile Flüchtlinge, als Soldaten der französischen
Armee oder als Mitglieder der Résistance. Der Umstand, dass das
faschistische Franco-Regime vier Jahrzehnte lang herrschte, verunmöglichte
eine adäquate Aufarbeitung der Geschichte dieser zweifachen Opfer des
faschistischen und nationalistischen Terrors nach 1945 weitestgehend.
Der Großteil der rund 7.000 spanischen Häftlinge des Lagerverbandes
Mauthausen war in den Nebenlagern KZ Gusen I und II inhaftiert. Alleine
auf diese beiden Lager entfielen 37.000 der rund 120.000 KZ-Toten auf dem
vormaligen und nunmehrigen österreichischen Staatsgebiet.
Wir wollen dieser vergessenen Anarchistinnen und Anarchisten heuer
besonders gedenken und ihre Opfer auch in das politische Bewusstsein der
Gegenwart rufen!
Wenn sich genug Leute finden, die mitfahren, organisieren wir einen Bus.
Wir würden zwischen 6:00 und 7:00 aus Wien wegfahren und spätestens um
19:00 zurück sein. Das Zustandekommen und der Fahrpreis hängt von der
Anzahl der Mitfahrenden ab - deshalb: bitte möglichst bald anmelden!
Anmeldung bis spätestens 25. April
entweder persönlich beim
schwarzwurzel Treffen
jeden Dienstag 19:30
Lolligo 1., Fischerstiege 4-8
oder per e-mail
info (at) schwarzwurzeln.org
Nach Anmeldeschluss werden wir euch kontaktieren.Eine Bewegung, die ihre Opfer vergisst, ist zum Sterben verurteilt.
NIEMALS VERGESSEN
Unsere Fahnen sollen ein Zeichen unserer Präsenz und des Gedenkens sein!


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02 Weg mit dem Horrorkabinett: Stellungnahme der SLP
- Demonstration am 14.4.
von: <slp (at) slp.at>
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Eine Information der Sozialistischen LinksPartei (SLP)
Die folgende Stellungnahme befasst sich mit Ursachen und Auswirkungen
der FPÖ-Spaltung. Diskussionen finden dazu u.a. in den SLP-Ortsgruppen
(www.slp.at - termine) statt.
Mit der Spaltung ist die rechtsextreme Gefahr aber nicht gebannt.
Gemeinsam mit SWI rufen wir für 14.4. zu einer Demonstration in Wien
auf: "Wien wird nicht rechtsextrem". Eine starke Demonstration ist ein
wichtiges Signal gegen Rechtsextreme in und außerhalb von FPÖ und BZÖ.
Das Problem Rechtsextremismus löst sich nicht von selbst - daher auf zur
Demonstration:
Donnerstag 14.4. um 16.00 Wien - U1-Vorgartenstrasse
Demonstration zum Austria Center wo um 18.00 der FPÖ-Wien Parteitag beginnt
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Weg mit dem Horrorkabinett
Stellungnahme der Sozialistischen LinksPartei zur Spaltung der FPÖ, der
BZÖ und zur Regierungskrise
Wien, den 8.4.2005
Das Theater um FPÖ, BZÖ und ÖVP wäre nur mehr lächerlich - hätte es
nicht Auswirkungen auf die Situation von AreitnehmerInnen und
Jugendlichen. Denn die blau-schwarz-orangen Sesselkleber beschließen
weiterhin im Parlament Sozialabbau. Die Neugründung der BZO rund um
Haider und die FPÖ-Regierungsmannschaft stellt eine neue Qualität in den
Entwicklungen der letzten Monate dar - und steht scheinbar im Gegensatz
zu raschen Aufstieg der FPÖ zwischen 1986-99. Die Ursachen sind aber
keineswegs nur in der Person Haiders, sondern im Spagat zwischen
Rechtspopulismus und neoliberaler Regierungsarbeit zu finden. Die
Bundesregierung ist dadurch weiter destabilisiert worden. Neuwahlen sind
möglich, aber nicht unumgänglich. Zentrale Verantwortung kommt hierbei
dem ÖGB zu - er muss im Interesse der ArbeitnehmerInnen Widerstand und
Proteste organisieren, um den Sozialabbau rückgängig zu machen und um
dieses Horrorkabinett endlich weg zu bekommen. Wichtig ist aber auch die
Frage, wie eine sozialistische Alternative zum Theater der herrschenden
und etablierten Parteien aufgebaut werden kann.
1) Analysen der Vergangenheit bestätigt
* Der Aufstieg der FPÖ ist die populistischen Antwort der Haider-FPÖ in
den 80er und 90er Jahren war vor allem der auf die Privatisierungs- und
Sozialabbau-Politik der SPÖ/ÖVP-Regierung zu verdanken: Als "kantige"
Opposition verband sie erfolgreich soziale Töne mit ihren
rechtsextremen, rassistischen und antigewerkschaftlichen Inhalten.
Unterstützt wurde ihre rassistische Politik de facto von der
SPÖVP-Bundesregierung mit ihrer Anti-ImmigrantInnen-Politik. Ausdruck
fand das in der Feststellung Haiders, der SPÖ-Innenminister Löschnak sei
sein "bester Mann in der Regierung".
* Die Rechtsentwicklung der SPÖ, aber auch der anderen
Parlamentsparteien in den 80er und 90er Jahren beschränkten den Raum für
die FPÖ. Für eine faschistische Partei, für eine Partei mit einem
bewaffneten Arm der Terror verbreitet, war die politische Situation in
Österreich nicht reif. Mit dem Eintreten in die Regierung und die
Umsetzung ihrer tatsächlichen Ziele (die im Gegensatz zu der
populistisch angepriesenen Politik für "den kleinen Mann" steht) ist die
Grundlage der FPÖ für ihr populistisches Agieren weitgehend weggefallen.
Die Versuche beides - Regierungspolitik und gleichzeitige populistische
Kritik daran - gleichzeitig durchzuführen hat die FPÖ v.a. unglaubwürdig
gemacht und ist Ursache der Krise.
* Die SLP (und auch die Vorgängerorganisation SOV) hat die FPÖ stets als
Partei mit rechtsextremer Basis und seit 1986 stark populistischem
Auftreten charakterisiert. Trotz ihrer historischen Wurzeln im
deutschnationalen, faschistischen Lager versuchte die FPÖ in ihrer
Geschichte sich mehrmals ein liberales Image zu geben. In den 80er und
90er Jahren wurden sich daraus ergebende Widersprüche durch Ausschlüsse,
Spaltungen und v.a. eine neue Positionierung, die rechtsextreme Hetze
und neoliberale Inhalte als Partei des "kleinen Mannes" populistische
verband, vorübergehend überwunden. Während andere die FPÖ als
faschistisch oder als ArbeiterInnenpartei abstempelten, hat sich unsere
Analyse der FPÖ auch in der jetzigen Krise bestätigt.
* Zwischen 1986 und 1999 wurde der Populismus das zentrale Element der
FPÖ. In der Regierungsarbeit konnte auf Dauer dieser Spagat zur
neoliberalen Regierungsarbeit mit klar anti-sozialpartnerschaftlicher
Ausrichtung, die radikalen Teilen des österreichischen Kapitals als
Bedingung für die Regierungsbeteiligung gefordert haben, nicht
aufrechterhalten bleiben. Die sozialen Probleme haben unter der
schwarz-blauen Regierung weiter zugenommen und wurden nicht - im
Gegensatz zur FPÖ-Propaganda - durch ein schärferes Vorgehen gegen
ImmigrantInnen reduziert. Die FPÖ verlor seit Regierungsantritt stark an
Unterstützung.
* Auch die Analyse der SLP bezüglich der potentiellen Instabilität der
Regierung, die wir schon 2000 getroffen haben, wurde aufs neuerliche
bestätigt. Ihre größte Stärke schöpft sie aus der Unfähigkeit der
Opposition, eine echte Alternative anzubieten - was logisch ist, da SPÖ
und Grüne der selben neoliberalen Logik anhängen und diese, wo sie an
der Macht sind (OÖ, Wien, Kärnten) auch (mit-)umsetzen.
* Aufrecht ist aber auch trotz der FPÖ-Krise und der BZÖ-Abspaltung
unsere Analyse, das die rechtsextreme Gefahr letztlich nur durch die
AreiterInnenbewegung gestoppt werden kann. Die Streikwelle 2003 hat der
FPÖ einiges an Basis entzogen, konnte den Rechtsextremismus an sich aber
aufgrund des "in der Mitte stehenbleibens" der ÖGB-Führung, nicht
wirklich stoppen. Die jetzige Krise und Selbstzerfleischung von FPÖ/BZO
- so sehr sich viele darüber freuen - darf nicht darüber hinwegtäuschen,
dass gleichzeitig ein Neu- und Umformierungsprozess der radikalen und
extremen Rechten stattfindet. Die neue, alte FPÖ wird noch stärker vom
ultrarechten Flügel dominiert und auch außerhalb gehen Organisationen
wie der BFJ in die Offensive.
2) Ursachen der Spaltung
* Neben dem unlösbaren Spagat zwischen neoliberaler Politik und
populistischen Auftreten, hat die FPÖ seit ihrem Regierungseintritt auch
das Image "anders" zu sein eingebüsst. Wie bei anderen Parteien gibt es
Korruption, Privilegien und Machtgeilheit. Wie bei anderen Parteien
werden Wahlversprechen nicht gehalten.
* Die Vielzahl von Skandalen, Rücktritten etc. macht die dünne
Kaderdecke der FPÖ deutlich. Der Höheflug der Partei unter
populistischen Vorzeichen wurde auf organisatorischer Ebene zu keinem
Zeitpunkt nachvollzogen: Während zwischen 1986 und 1999 über 1 Million
Wähler gewonnen wurden, kamen es zu einem Mitgliederzuwachs von
lediglich 10.000 Personen. Dieses Strukturproblem wurde seit dem
Regierungseintritt auch an der Spitze sichtbar: Die
MinisterkandidatInnen müssen oft aus der fünften oder sechsten Reihe
bzw. von außerhalb geholt werden - und haben nur kurze Haltbarkeit.
Viele der FunktionärInnen sprangen auf, solang es etwas zu verteilen
gab, verlassen aber angesichts der Krise die FPÖ wie die Ratten das
sinkende Schiff. Während in Knittelfeld noch von einem "Aufstand der
Basis die Rede war, ist in den aktuellen Debatten die Partei"basis"
meist nicht einmal mehr verbal existent. Regionale KandidatInnen und
Strukturen lösen sich teilweise auf. Mit dem Ergebnis, dass bei
Regionalwahlen die FPÖ nicht mehr überall mit KandidatInnen/Listen
antreten kann. Auch in der jetzigen Krise ist der Wunsch, eine Funktion
(und damit das Einkommen) halten zu können offensichtlich zentral für
die Entscheidung der Parteizugehörigkeit.
3) Der Faktor Haider
* Nachdem die FPÖ über 30 Jahre nur knapp über der 5-Prozent-Hürde
angesiedelt war, fand nach dem Machtantritt von Haider 1986 ein starkes
Wachstum statt. Es wurde vom "Phänomen Haider" gesprochen, der die
Massen begeistert, ein charismatischer Führer ist und die FPÖ zu einer
One-Man-Show machte. Die Rolle der Person Haiders darf aber weder über-
noch unterschätzt werden.
* Haider hat es in den 80er und 90er Jahren verstanden, den Finger auf
die Wunden zu legen, die "richtigen" Fragen aufzugreifen und
populistische Scheinlösungen zu geben. Aber Haider ist nicht das
Phänomen an sich, sondern war damals nur der richtige Mann zur richtigen
Zeit die Möglichkeiten, die ihm die Unzufriedenheit über die Politik der
"Grossen Koalition" gab, für eine "neue" Bewegung/Partei zu nutzen. Der
Glaube, das Wachstum der FPÖ könnte heute mit einer BZÖ unter Haider
einfach wiederholt werden, ignoriert die geänderten Rahmenbedingungen.
Haider ist - auch durch seine Launenhaftigkeit (er kommt, geht,
kommt....) - entzaubert.
* Die Tatsache, dass Haider bei den Landtagswahlen in Kärnten entgegen
des bundesweiten Trends Stimmen für die FPÖ gewinnen konnte, muss vor
dem Hintergrund einer rechten kärntner SPÖ, die Jahrzehntelang
selbstherrlich regierte, einer schwachen und machtgeilen ÖVP und einer
10-Prozent-Hürde, die es allen anderen Kräften schwer macht, gesehen
werden. Darüber hinaus verwendet Haider Unsummen für Werbemaßnahmen für
die Marke "Haider".
* Politisch war Haider stets in erster Linie ein Populist, auch wenn er
seine persönlichen und familiären Wurzeln im deutschnationalen Lager
hat. Sein heutiges Bekenntnis zur Regierung, ist auf den Druck der
Wirtschaft zurück zu führen. Das Haider - plötzlich mit Brille - auf
seriös macht, soll ein Zeichen an die Wirtschaft sein, das er für
Stabilität steht. Für die Wirtschaft ist jede Regierungskonstellation
besser, als Neuwahlen.
4) Wie weiter mit der BZÖ?
* Bisher gab es mit SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen vier bürgerliche Parteien
im Parlament. Nun kommt mit der BZÖ eine fünfte hinzu. Welche Rolle
werden FPÖ und BZÖ künftig übernehmen, welche Klientel werden sie
ansprechen, welches Potential gibt es für sie?
* FPÖ und BZÖ berufen sich beide auf die "echte FPÖ" - also auf jene
Periode des Aufstiegs zwischen 1986-99. Beide Seiten versuchen
"Abtrünnige" wie Steger, Riess-Passer etc. wieder ins Boot zu holen. Die
Spaltung hat also nicht in erster Linie inhaltliche Differenzen als
Grundlage! Jörg Haider ist nicht plötzlich zum "Liberalen" mutiert,
sondern steht nach wie vor für einen rechtsextremen und populistischen
Kurs. Darüber darf auch eine "freundliches Orange" und die "Abgrenzung"
Haiders zu Mölzer&Co nicht hinwegtäuschen.
* Zu ihrem Höhepunkt hat die FPÖ 27 % erreicht, vor Haider mit einer
Ausrichtung auf das deutschnationale Lager 4-6%. Nach einem letzten Test
bezüglich der Kräfteverhältnisse in der FPÖ angesichts der Abstimmung
über den Ausschluss Mölzers hat sich Haider für die Trennung
entschieden. Haiders Vorstellung ist folgende: er überlässt Strache&Co
mit der FPÖ diese 4-6% und holt sich die restlichen 21-23%. Diese
Rechnung wird nicht aufgehen.
* Die BZÖ ist alles andere, als ein neues, attraktives Angebot. Sie
besteht im wesentlichen aus der jetzigen Regierungsmannschaft, die durch
ihren Sozialabbau diskreditiert ist. Der Versuch, durch die Farbe Orange
an Justschenko Erfolg anzuknüpfen und sich als besonders "demokratisch"
zu präsentieren ist offensichtlich und durchschaubar. Der Versuch, mit
dem Begriff "Bündnis" an die Anti-Parteien-Stimmung anzuknüpfen ist
schon mit der "Bewegung" F(PÖ) in den 90er Jahren fehlgeschlagen. Es
wird versucht, mit einer Strukturen- und Basislosen Partei (Haider zur
Nationalratswahl 2006: "dort werden wir als Bewegung antreten und auf
den Luxus von Parteistrukturen verzichten") künftige Konflikte zu
verhindern und schielt damit auch ein bisschen nach dem Erfolg von HP
Martin bei den EU-Wahlen.
* Das im 70er-Jahre-Retro-Stile gehaltene Logo ist ebenso wenig
"zukunftsweisend" wie die verkrampfte Benützung des Begriffes "Zukunft".
Auch wenn Haider wieder die Führung übernimmt, hat er sich durch die
Bindung an die Regierung die Möglichkeit zum Populismus weitgehend
selbst genommen. Falls Stronach (der seinen Rückzug als Geschäftsführer
der Magna International Inc. bekannt gab) mit an Bord geholt wird, ist
das zwar ein Zeichen an die Wirtschaft, aber wahrscheinlich für
WählerInnen wenig attraktiv. Die BZÖ versucht einerseits Signale an die
Wirtschaft Richtung "wir stehen für Stabilität" auszusenden,
andererseits sich neuerlich als "Vertreter des kleinen Mannes" zu
präsentieren, wobei hier ein Schwerpunkt auf Kleinunternehmen aber auch
ArbeitnehmerInnen gelegt wird. Um diesen Spagat zu schaffen (und mit dem
Schielen auf die Erfolge der Anti-Privilegienliste von HP Martin bei den
EU-Wahlen) können hier wieder Angriffe auf die Arbeiterkammern u.ä. kommen.
* Die BZÖ ist vom Liberalen Forum v.a. in zwei Punkten zu unterscheiden:
sie kettet sich selbst an die ÖVP (auch die Abspaltung dürfte mit
Schüssel, und Gerüchteweise auch mit Dichand, abgesprochen gewesen sein)
und die Regierung und sie hat in gesellschaftspolitischen Fragen (die
für manche beim LiF ein Attraktionspool waren) nichts fortschrittliches
zu bieten. Für Menschen, die eine bürgerliche Partei suchen, ist die ÖVP
stabiler. Auch ein Abwandern von Teilen der BZÖ zur ÖVP sind nicht
auszuschließen (Grasser hat diesen Schritt schon gemacht, bezüglich
Gorbach gab es Gerüchte).
* Die Zukunft der BZÖ ist offen. Der Start dürfte weniger fulminant
gewesen sein, also von Haider geplant. Die Teile der FPÖ, die nicht zur
BZÖ wechseln, kleiner als geplant. Wie groß ein WählerInnenpotential
ist, wird sich erst zeigen, ebenso die Frage, ob die ZÖ in dieser Form
überhaupt weiter bestehen wird.
5) Wie weiter mit der FPÖ?
* Wer in der Zukunft noch zur FPÖ gehören wird in den nächsten Wochen
deutlicher werden. Wobei nach kommenden Wahlen bzw. angesichts von
eventuellen Rechtsstreitigkeiten bezüglich der Schulden und Ressourcen
der FPÖ weitere Übertritte - in beide Richtungen - möglich sind. Es gibt
bereits Appelle in Richtung Wiedervereinigung.
* Die Rest-FPÖ ist in sich keineswegs stabil. Auch hier wird in der
kommenden Periode eine Debatte über die künftige Ausrichtung
stattfinden. Wie stark soll man sich auf das deutschnationale Lager
stützen, wie stark einen "modernen" Rechtspopulismus fahren? Die Krise
der FPÖ ist keineswegs vorbei, es gibt keine klare Führung,
unterschiedliche Interessen und eine Finanz- und Legitimitätskrise: eine
gute Grundlage für weitere interne Konflikte und ev. Abspaltungen. Dem
entgegen steht der Wunsch, Konflikte zu vermeiden, um weitere
(Ab-)Spaltungen zu verhindern. Die gemeinsamen Kernthemen - Rassismus,
Rechtsextremismus - werden daher künftig noch zentraler sein.
* Die unmittelbare Gefahr ist ein deutlicher Rechtsruck, der ein weit
gefährlicheres Bedrohungspotential bietet, als es die FPÖ 1986-1999 war.
Sollten sich Mölzer&Co durchsetzen (die Autorität von Mölzer in diesem
Klientel und sein Einfluss durch "Zur Zeit" sollte nicht unterschätzt
werden), steht die Frage der Neuorientierung der FPÖ als noch weiter
rechts stehende Partei im Raum. Es ist möglich, dass - auf der Basis der
22.000 Vorzugstimmen für Mölzer bei den EU-Wahlen - versucht wird an die
Erfolge verschiedener rechtsextremer aber auch faschistischer
Formationen in Europa (NPD in Deutschland, Front National in Frankreich,
Vlaams Block/Vlaams Belang in Belgien) anzuknüpfen.
* Eine solche neue FPÖ könnte ein Sammelbecken für - alte und neue -
Nazis sein, die sich seit der Krise der FPÖ wieder zunehmend außerhalb
organisiert haben. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind in
Österreich noch nicht so weit fortgeschritten, wie in Ostdeutschland,
trotzdem gibt es ein gewisses Potential für eine solche, weit rechts
stehende Partei - die Größe dieses Potentials hängt von der Entwicklung
von Klassenkämpfen und auf der Linken ab.
* Eine solche neue, noch rechtere Partei wäre eine Gefahr für Linke,
ImmigrantInnen und GewerkschafterInnen, da sie einen radikaleren Kurs
einschlagen würde und neben offen rassistischer Propaganda auch zu
gewalttätigen Mitteln greifen könnte.
6) Wie weiter mit der Regierung?
* Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Probleme, die im Rahmen des
Kapitalismus zu Kürzungen auf dem Rücken der ArbeiterInnenbewegung
führen, ist die Regierung seit ihrem Antritt 2000 instabil. Die FPÖ war
aufgrund ihres populistischen Auftretens hierbei ein weiterer
destabilisierender Faktor. Die jetzige Krise kommt daher nicht überraschend.
* Allerdings muss man Schüssel eines lassen: die Konsequenz mit der er
Probleme ignoriert und Fähigkeit zum Sesselkleben und Fakten verdrehen
ist einzigartig. Die Selbstherrlichkeit, mit der an dieser "Koalition"
festgehalten wird, die offensichtlich undemokratisch ist, wird zu einer
weiteren Ablehnung von "Politik" bzw. dem Establishment führen. Die
orangen BZÖ-FunktionärInnen sind allerdings um nichts besser und krallen
sich ebenfalls an ihre gutbezahlten ParlamentarierInnensitze. Um sich
für alle Eventualitäten abzusichern, setzen die meisten von Ihnen auf
eine Doppelmitgliedschaft bei BZÖ und FPÖ - man weiß ja nicht, wie das
ganze ausgehen wird.
* Der ÖVP ist der Koalitionspartner abhanden gekommen, als neuer
Mehrheitsbeschaffer bietet sich eine Handvoll Menschen an, von der noch
nicht klar ist, ob sie eine Organisation hinter sich haben und wenn ja,
eine mit bundesweiter Verankerung. Haider, der seit 2000 ständig aus
Kärnten gegen die Regierung geschossen hat (und der Regierung vor
wenigen Monaten noch Securitate-Methoden vorgeworfen hat), wird nun als
Garant für Stabilität verkauft.
* Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass Schüssel mit diesem
Modell noch einige Zeit weitermachen kann. Die Mehrheit im Parlament
(ÖVP, BZÖ, FPÖ) hat kein Interesse an Neuwahlen und wird alles tun, um
diese zu verhindern. Die ÖVP weil klar ist, dass sie sich dann einen
neuen Koalitionspartner suchen muss, BZÖ und FPÖ weil sie sich zuerst
sammeln, aufbauen, auf einen Kurs einigen müssen.
* Schüssel konnte die FPÖ in den letzten Jahr auf Basis von deren nicht
durchhaltbarem Spagat und der Kaderschwäche als Mehrheitsbeschafferin
benutzen. Er versucht nun das selbe mit der BZÖ von der er von Anfang an
verlangt, auf jedes eigene Profil zu verzichten (als Bedingung für eine
Koalition soll die BZÖ auf eigene Anträge verzichten und sich darauf
festlegen, nicht gegen die ÖVP zu stimmen). Die BZÖ ist in einer
schwierigen Situation - stimmt sie zu, verzichtet sie darauf, sich
selbst zu präsentieren und damit auf die Grundlagen für die nächsten
Wahlen, stimmt sie nicht zu, gibt es Neuwahlen, auf die die BZÖ nicht
vorbereitet ist.
* Die ÖVP wird versuchen, von der FPÖ-Krise zu profitieren und den
FPÖ-WählerInnen ein "attraktives" Angebot zu machen - also sich noch
weiter nach rechts zu lehnen. Auch wenn Schüssel als undemokratischer
Sesselkleber gesehen wird, kann das traditionell bürgerliche Lager von
der FPÖ-Spaltung profitieren, da bürgerliche FPÖ-WählerInnen noch
stärker als bisher zur ÖVP wechseln werden.
* Das die Regierung immer noch hält ist auf die Schwäche der Opposition
zurück zu führen, die es während der letzten fünf Jahre nicht geschafft
hat, sich als Alternative zu präsentieren - die sie ja auch tatsächlich
nicht ist. Die SPÖ wird nicht wirklich als Alternative gesehen. In
Kärnten ist noch nicht klar, ob bzw. mit wem sie in der Koalition
bleibt. Heinz Fischer, im Wahlkampf als moralische Bastion gegen
Rechtsextremismus verkauft, hat offensichtlich weder ein moralisches
noch ein demokratiepolitisches Problem mit dem de facto fliegenden
Koalitionswechsel der ÖVP zu einer (noch) nicht existierenden Partei.
Inhaltlich haben weder SPÖ noch Grüne eine Alternative anzubieten.
* Die jetzige Situation ist auch Ausdruck für das Fehlen einer
ArbeiterInnenpartei, die die sozialen und politischen Interessen der
ArbeiterInnenklasse im Parlament aber v.a. auf der Strasse vertritt.
Seit der Verbürgerlichung der Sozialdemokratie gibt es in Österreich
keine ArbeiterInnenpartei mehr - gerade jetzt wäre sie aber wichtig.
Eine solche Aufzubauen, ist daher eine dringende Aufgabe.
Ein wichtiger Faktor für die kommende Entwicklung wird die Rolle der
ArbeiterInnenbewegung sein. Sie hat 2003 ein deutliches Zeichen gesetzt.
Unter dem Einfluss der Gewerkschaftsbürokratie wurden die Kämpfe damals
aber nicht erfolgreich zu Ende geführt und die Regierung gestürzt,
sondern im Gegenteil seither weitere Angriffe hingenommen. Im Kampf für
ihre sozialen Rechte kommt der ArbeiterInnenewegung die zentrale Rolle
zu - diese Fragen werden nicht bei Wahlen, sondern auf der Strasse und
in den Betrieben gelöst werden. Die momentane demokratiepolitische Farce
kann die Ablehnung in das Establishment weiter erhöhen (insbesondere da
die Opposition nicht in der Lage ist, sich als Alternative zu
präsentieren) und bei kommenden Wahlen (neben wahrscheinlicher Zugewinne
für die SPÖ) v.a. das Lager der nicht-WählerInnen verstärken.
Die Aufgabe von SozialistInnen wird es nicht nur sein, bei kommenden
Wahlen eine wählbare Alternative, eine ArbeiterInnenpartei bzw. eine
sozialistische Partei, anzubieten sondern v.a. klar zu machen, das es
Politik jenseits der etablierten Parteien gibt und das sich die
ArbeiterInnenklasse in ihrem Kampf für soziale und demokratische Rechte
nicht auf die etablierten Parteien verlassen kann, sondern nur auf sich
selbst.
Das sich der ÖGB angesichts einer solchen Regierungskrise in Schweigen
hüllt, ist ein Armutszeugnis. Jetzt wäre es nötig, nicht nur Neuwahlen
zu fordern, sondern Proteste und Widerstand zu organisieren, die dieser
Regierung ein Ende bringen und jeder neuen klar machen, dass künftiger
Sozialabbau auf massiven Widerstand seitens der ArbeiterInnenbewegung
treffen wird.
* Der ÖGB braucht ein Sozial- und Wirtschaftsprogramm, dass nicht in der
neoliberalen Logik des Kapitalismus stecken bleibt, sondern sich an den
Bedürfnissen der ArbeiterInnenklasse orientiert. Das bedeutet u.a. die
Rücknahme der Pensions"reformen", der Zerschlagungen bei Postbus und
Bahn, sowie des Sozialabbaus der letzten Jahre.
* Der ÖGB muss umgehend zu einer Grossdemonstration zum Ende der
Regierung aufrufen.
* In den Betrieben und Dienstellen müssen Aktionsgruppen gebildet werden
deren Aufgabe die Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen gegen
Sozialabbau und Privatisierung sind: Kundgebungen, Demonstrationen und
Streiks. Im Rahmen dieser Aktionsgruppen sollte auch über die
Notwendigkeit und die Möglichkeiten für eine politische Alternative
diskutiert werden.
* Damit nach Neuwahlen die österreichische ArbeiterInnenklasse nicht mit
einer neuen, neoliberalen Regierung (mit ähnlichem Programm aber
unterschiedlichen Akteuren) konfrontiert ist, ist der Aufbau einer neuen
ArbeiterInnenpartei mit sozialistischen Programm notwendig. Weder SPÖ
noch Grüne können diese Aufgabe erfüllen, die Impulse dafür müssen aus
der Gewerkschaftsbewegung und von kämpferischen KollegInnen kommen.


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03 UA NEWSletter
von: <pot (at) unitedaliens.at>
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United Aliens Newsletter *****##+++++#%%%% April 2005
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http://www.kanalb.at und http://tv.unitedaliens.at präsentieren
Geh-Danke-Ja(hr.) 2005 - "WIR FEIERN MIT"
am 21.April ab 20 uhr im TÜWI http://tuewi.action.at/
Filme / Videos in 15-Minuten-Häppchen" zu jeder vollen Stunde
Special Guests:
K-punkt http://www.kpunkt.at (3. platz beim protestsongcontest 2005)
Mike Blumentopf + Thomas http://www.diesunrise.at
VISUALS - LIVE CONCERT - PERFORMANCE - DJs - VIDEOS
am 21.April 2005
GEH-DANKE-JA(HR.) 2005 - "WIR FEIERN MIT"
ab 20 uhr im TÜWI
19., Peter-Jordanstr. 76
10A, 37A oder 40A bis Dänenstraße


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04 FILMLAND VENEZUELA
von: <office (at) venezuela-info.net>
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http://www.venezuela-info.net
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VERANSTALTUNGSHINWEIS: FILMLAND VENEZUELA
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16.- 20. April 2005
Eine Filmreihe des Vereins LichtBlick in Kooperation mit dem Bolivarischen
Zirkel Wien
im cinemagic; Friedrichstr. 4, 1010 Wien
Informationen unter: www.cinemagic.at, Kartenreservierung: 01/586 43 03
Auftaktveranstaltung:
Freitag, 15.4.2005, 19:30
Depot: Breite Gasse 3, 1070 Wien
≥Venezuela ein Land im Wandel„, Referent: Dr. Leo Gabriel
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FILMLAND VENEZUELA- Programm Übersicht:
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Samstag,16.4.2005, 19:00
Eröffnung der Filmreihe und Begrüßung durch Frau Miriam Dummett de Rodriuez,
Repräsentantin für kulturelle Angelegenheiten der Bolivarischen Republik
Venezuela, sowie Frau Dr. Miriam Garcia de Perez, Geschäftsträgerin der
venezolanischen Botschaft in Wien
Una casa con vista al mar OmU
(Ein Haus mit Meeressicht)
(Beschränkter Kartenverkauf)
Samstag, 16.4.2005, 22:00
Venezolanische Porträts
Sonntag, 17.4.2005, 19:00
La Pluma Del Arcángel OmeU
Vorfilm: La Noche De Las Estrellas
Sonntag, 17.4.2005, 21:00
The Revolution Will Not Be Televised engl. OV und OmeU
Montag, 18.4.2005, 19:00
Kurzfilmprogramm l (Spielfilme)
Montag, 18.4.2005, 21:00
Una casa con vista al mar OmU
(Ein Haus mit Meeressicht)
Dienstag, 19.4.2005, 19:00
The Revolution Will Not Be Televised engl. OV und OmeU
Dienstag, 19.4.2005, 21:15
Desnudo Con Naranjas OmeU
(Nackt mit Orangen)
Mittwoch, 20.4.2005, 19:00
Aire Libre OmeU
Mittwoch, 20.4.2005, 21:00
Kurzfilmprogramm 2
(Dokumentarisches)
Mittwoch, 20.4.2005, 22:30
La Iniciation De Un Shaman
(Die Initiation eines Schamanen)
(Englischer Kommentar)
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Zu den einzelnen Programmen
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Samstag 16.4.2005, 19:00
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Una casa con vista al mar OmU
(Ein Haus mit Meeressicht)
Venezuela 2001
Regie: Alberto Arvelo
DarstellerInnen: Imanol Arias, Gabriel Arcand, Leandro Arvelo
92 min, 35mm, Verleih in Österreich: Cinematograph - Filmverleih
In den Anden Venezuelas zieht der verwitwete Bauer Tomas Alonso seinen Sohn
groß. Der Boden, den er beackert, gehört ihm nicht. Don Homeros, der
Landeigner, duldet keinen Widerspruch.
Tomas Alonso, überzeugt, dass seine Generation die letzte war, die sich in
das archaische Oben - Unten fügen musste, erduldet die Ungerechtigkeit und
Grausamkeit des Padron. Als dieser jedoch auch seinen Sohn misshandeln
lässt, ist das Maß voll. Tomas Alonso, der Zuspruch und Hilfe von einem
ausländischen Journalisten erhält, entschließt sich, zu handeln, wissend,
dass seine Tat blutige Konsequenzen zeitigen wird...
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Samstag 16.4.05, 22.00
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Venezuelanische Portraits
(Gesamtlänge: 109 min)
Drei Kurzportraits, über einen Schriftsteller, einen Maler und einen
Musiker, die eindrucksvoll das kreative Potential Venezuelas dokumentieren.
Und ein viertes, von einem venezolanischen Regisseur über einen berühmten
kubanischen Kollegen aus Kuba, getragen von dem positiven Impuls, nur von
den Besten zu lernen ˆ im Handwerklichen wie in der Haltung...
Carrao
Venezuela 1998
Beta, 26 min
R: John Petrizelli Font
„El Carrao‰ war einer der bekanntesten und beliebtesten Vertreter der
≥musica llanera„, einer folkloristischen Musikrichtung aus den Ebenen des
Landesinneren Venezuelas. Der Film schildert den Alltag, Gewohnheiten und
Glauben des ≥El Carrao de Palmerito„ und zeichnet seinen künstlerischen
Werdegang nach.
Now y siempre
Kuba/Venezuela 1995
Regie: Anais Dominquez
35min, 35 mm; OmeU
Annäherung an ein Idol: Anais Dominquez will den Menschen wie den genialen
Filmemacher kennen lernen, umkreist ihn mit Fragen, unterbrochen durch
Ausschnitte aus Alvarez´ Filme, zumal seinen US ˆ kritischen Meisterwerk
≥NOW„, wissend, dass ihm mit Santiago Alvarez ≥(...) nicht nur ein Mann, der
das kubanische Dokumentarschaffen weltweit bekannt machte„, vielmehr
≥...einer der kraftvollsten und innovativsten Dokumentaristen der Geschichte
des Kinos ≥(Michael Chanan in einem Nachruf im Guardian; 26.5. 1998)
gegenübersitzt...
Cruz Diez, El Illusionista Del Color
Fra/Venezuela 1978; R: Manuel de Pedro
18 min, 16 mm, OV (französisch)
Wie der Maler Cruz Diez mit immer neuen Farbkombinationen die herkömmlichen
Skalen ad absurdum führt. Ein (Bild-) Rausch der Farblust, auch für jene,
die des Französischen nicht mächtig sind, ein Genuss.
Gallegos
Venezuela 1983, R: Maneuela de Pedro
L: 30 min, 16mm OV (spanisch)
Romulo Gallegos (1884 ˆ 1964) war weit mehr als der „Dichterpräsident „
(1948 hatte er kurzfristig das höchste Amt im Staate inne, ehe ihn
Putschisten verjagte) ˆ über diese Episode seines Lebens hinaus gilt er als
bedeutendster Schriftsteller Venezuelas. Ein Poet von internationalem Rang,
dessen Werk in viele Sprachen übersetz wurde.
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Sonntag 17.4.2005, 19:00
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La Pluma Del Arcángel OmeU
(Die Feder des Erzengels)
Venezuela 2002
Regie: Luis Manzo
DarstellerInnen: Ivan Tamayo, Roque Valero, Elba Escobar, Aleio Felipe
96 min;35 mm
Venezuela, Mitte der 30iger Jahre des 20. Jahrhunderts: Eine Stadt inmitten
der Berge kann mit den zentralen Autoritäten des Staates nur per Telegraph
Kontakt halten. Das Land wird durch einen brutalen Diktator beherrscht, dem
der örtliche Gouverneur in allem nacheifert, der es zudem duldet, dass sein
Sohn als ≥Jungfrauen jagender„ Vergewaltiger zu trauriger Berühmtheit
gelangt.
Als der alte Telegraphist stirbt, wird er durch er durch den jungen Gabriel,
den man in die abgelegene Gegend abgesandt hat, um die Aneisungen der
staatlichen Unrechtsbehörden weiterzuleiten, ersetzt. Doch Gabriel hat
anderes im Sinn: Um der Bevölkerung zu helfen, erfindet er ≥offizielle„
Nachrichten und verbessert damit Zug um Zug die Lage der Eingeschlossenen...
Vorfilm: La Noche De Las Estrellas
Venezuela 2000
R: Mauricio Siso
Animation, 11 min, 35 mm
Ein alter Mann und ein Hund leben in einem Dorf, soweit entfernt von allem,
dass es dort weder Sterne noch Mond gibt. Den Tag über erfreut sich der Alte
am Gesang der Vögel, dem Muhen der Kühe sowie dem fröhlichen Bellen des
Hundes und geht zufrieden seiner Arbeit nach. Aber wenn die Sonne unter geht
und die Dunkelheit über das Dorf hereinbricht, überkommt alles eine große
Traurigkeit. Eines nachts hat der Mann eine Idee ˆ er setzt zu großen
Sprüngen an, um Löcher im Himmel zu öffnen...
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Sonntag 17.4.2005, 21:00
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The Revolution Will Not Be Televised engl. OV
Irland 2003
Regie: Kim Barthley, Donnacha O´Brian
Beta; 74 min.
April 2002: Kim Barthley und Donnacha O´Brian, die gekommen sind, um eine
Dokumentation über Präsident Chavez zu drehen, werden Zeugen eines Umsturzes
gegen den gewählten Präsidenten. Rechte Unternehmer und Militärs wollen das
Rad der Zeit zurück drehen, massiv unterstützt durch die USA und beworben
durch das Chavez feindlich gesinnte Privatfernsehen. Und dennoch: Der
Putschversuch scheitert, weil sich große Teile der Bevölkerung an
Massendemonstrationen für Chavez beteiligen...
Im Anschluß: Diskussion
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Montag 18.4.05 19.00
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Kurzfilmprogramm 1 (Kurzspielfilme)
Gesamtlänge 112 min
Cedula Ciudadano
(Personalausweis ˆ Eine Odyssee)
Venezuela 2000
R: Diego Velasco, DarstellerInnen: Hector Palama, Benjamin Rausseo,
Orlando Urdanetta
24 min, Beta, OmeU
Für die Beantragung eines Personalausweises muss ein junger Mann den Kampf
mit der Bürokratie aufnehmen, doch er findet Wege, alle Hindernisse zu
umgehen.
Rosa , Un Delirio
(Rosa, zum Wahnsinn getrieben)
R: Carlos Vellegas Rosales, Darstellerinnen: Julie Restifo
20 min, 35mm, OmeU
Rosas Leben geht seinen gewohnten Gang. In Ermangelung anderer Attribute
nennt sie es glücklich. Doch das Fernsehprogramm kündet Ihr von einer
zerrissenen Welt. Rosa spürt das Leid der Anderen nicht (möchte aber so
gerne mitleiden), schlimmer noch, sie spürt sich selbst nicht. Sie beginnt,
sich gezielt zu verletzen.
Ayer Empieza Manana
(Gestern fängt morgen an)
Venezuela 2001
R: Tuki Jencquel, DarstellerInnen: Andrès Magdaleno, Ricardo Bianchi,
Pablo Dagnino
10 min, 35mm; OmeU
Nur wenige Minuten genügen, um Carlos Eduardo Santiagos perfektes Leben zu
zerstören: Ein Essen in einem vornehmen Restaurant mit seiner Frau Maria und
seinem besten Freund. Als er nach einem Gang zur Toilette zu seinem Tisch
zurückkehrt, sieht er zwei Tote in ihrem Blut liegen. Ein Unbekannter hat
seine Frau und seinen Freund ermordet...
30 Jahre später in eben diesem Restaurant: Ein Deja-vu Erlebnis: Scheinbar
ist Carlos dazu verurteilt, alles noch einmal zu durchleben. Doch diesmal
begreift er, was damals geschehen ist...
Una Voz Timida Un Concerto Hueco
(Eine Stimme in der Masse)
Venezuela 2000
R: Claudia Pinto Emperador, DarstellerInnen. Maria Alejandra Colon, Erich
Wildpret, Dima Dimas Gonzales Gomzalez
12 min, 35 mm, OmeU
Eine exemplarische Geschichte : Zwei, die nicht miteinander reden (können) ;
für die beiden, ein Mann und eine Frau, reicht es aus, dass sie gemeinsam in
einer Stadt leben, dass sie sich im Chaos suchen und nicht finden∑
Ale, Luli. Luis Y el Brazo
Venezuela 1995
R: Geyka Urdaneta, DarstellerInnen: Cariata Sosa, Beatiz Valdès, Alejo
Felipe
30 min, 35mm, OmeU
Im Wald hat ein unbekannter Mörder die abgeschnittene Hand seines Opfers
hinterlassen. Ein grausiger Fund, gewiss, doch die, die es findet, sieht
auch den glitzernden Ring am Finger der Toten und packt sich die Hand ein,
ganz so, als wäre es ein Jausenspaket. Naturgemäß fruchten alle
Vorsichtsmaßnahmen den fund vor den Anderen zu verbergen, ebenso wenig wie
die läppischen Versuch, den Ring abzulösen. Irgendwann ist auch die Polizei
mit im Spiel, doch eine charmante Frau kann einen arglosen (doch
interessierten) Hüter des Gesetzes allemal becircen...
Unüento Para Manos Argientadas
(Balsam für rissige Hände)
Venezuela 2000
R: Cezary Jaworski, DarstellerInnen: Machael New, Luis Garcia, Luis
Prieto
L: 16 min, 35mm, OV (spanisch)
Der Bauer lebt auf einem kleinen Landgut, auf dem Raum und Zeit von der
Pflanzung und der Ernte des Kaffees bestimmt werden. Eines Tages erhält er
unerwarteten Besuch, Bittsteller, denen er die Hilfe nicht verweigert. Sie
einlassend, sieht er die Chance, zu gehen...
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Montag 18.4.05 21.00
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Un casa con vista al mar OmU
(Ein Haus mit Meeressicht)
Credits und Text: siehe Sa, 16.4. 19.00
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Dienstag 19.4.05 19.00
--------------------------------------------------------------The Revolution Will Not Be Televised engl. OV
Credits und Text: siehe So, 17.4., 21.00
In Anschluss: Diskussion
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Dienstag, 19.4.2005, 21:15
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Desnudo Con Naranjas OmeU
(Nackt mit Orangen)
Venezuela 1994
Regie: Luis Alberto Lamata
35mm, 110 min.
Frei nach ≥The Devil in the Bottle„ von Robert Louis Stevenson
Anfang des 20. Jahrhunderts: Ein junger Journalist ist auf der Suche nach
einem berühmten Bild: „Nackt mit Orangen„. Als er eine vornehmen alte Dame,
die nicht mehr lange zu leben hat, aufspürt, vermeint er, fündig geworden zu
sein.
Das Porträt sei verschollen, bekommt er zu hören. Zugleich erzählt ihm die
Alte eine Geschichte, die in die Mitte des 19. Jahrhunderts zurückreicht. Da
hat es ein Indio in den Revolutionswirren dieser Jahre zum Offizier einer
≥Rebellenarmee„ geschafft. Von seiner Truppe überlebt er als Einziger. Was
ihm geblieben ist, ist eine junge weiße Geisel. Bald schon verliebt er sich
in die schöne, scheinbar stumme Frau. Auf den Stationen ihrer Flucht wird er
meist für den Sklaven der Frau gehalten. Sie aber ist bereit, für ihren
Entführer ihr früheres Leben hinter sich zu lassen...
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Mittwoch, 20.4.2005, 19:00
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Aire Libre OmeU
(Unter freiem Himmel)
Venezuela 1996
Regie: Luis Armando Roche, DarstellerInnen: Roy Dupuis, Christian Vadim,
Carlos Cruz
35mm; 96min.
1800: Der deutsche Naturforscher Alexander von Humboldt ist nach Venezuela
gekommen, um seinen französischen Kollegen Aimè Bonplard zu treffen, um
gemeinsam mit ihm (in der ≥Alten Welt„) unbekannte Pflanzen und Tiere zu
erforschen und sich an seltenen Schauspielen der Natur, wie dem schillernden
Phänomen der Meteore sowie einer Sonnenfinsternis zu ergötzen. Sie freunden
sich mit dem Lehrer Pedro Montanar, einem einheimischen Mestizen, an, durch
den sie begreifen lernen, dass die wahre Entdeckung ihrer Forschungsreise
die Begegnung mit der Kultur der Indios ist, die von der spanischen
Koloniealmacht unmündigen Kindern, ja Tieren gleichgesetzt werden, deren
Seelen allerdings durch eilfertige und mit der Kolonialmacht verbundene
Missionare mittels Taufe ≥gerettet„ werden sollen...
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Mittwoch, 20.4.2005, 21.00
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Kurzfilmprogramm 2 ˆ Dokumentarisches
Gesamtlänge: 111min
Parque Central
Venezuela 1992
R: Andrès Agusti; 12 min, 35 mm; OmeU
Im geographischen Zentrum von Caracas steht ein Turm, der mit Spiegeln
bedeckt ist. Aufgrund seiner Größe ist er von beinahe jedem Punkt der Stadt
aus sichtbar. Er ist ein architektonisches Objekt, das eine bestimmte Art zu
Leben darstellt und das vielfältig interpretiert werden kann. Unter anderem,
indem man den Turm anderen Architekturobjekten, oder den verschiedenen
Lebensweisen der Stadtbewohner gegenüberstellt. Sein Bild ist zwiespältig,
das ist nicht die Schuld des Turms. Die Stadt, in ihren verschiedenen Zeiten
und Räumen, gleicht den Menschen, die sie erbaut haben...
Now Y Siempre
Credits und Text: siehe Sa, 16.4. 22.00
El Camniho De Las Hormigas (Der Weg der Ameisen)
Venezuela 1993
R: Rafael Marciano ˆ Tinoco
54 min, 35 mm, OmeU
Im Dickicht der Städte: Drei Tage und drei Nächte Stau, Stress,
Aufgeregtheit. Und: Einsamkeit, Kommunikationslosigkeit, Stillstand. Immer
wieder der Zeitungsverkäufer, den Fortgang (der Tage) behauptend...Am
vierten Tag ein Epilog: Zeit durchzuatmen?
Tres Monos (Drei Affen)
Venezuela 1993
R: Carmen L`Roche, DarstellerInnen: Alexandra Miguez, Daniel Alfonso,
Alberto Alifa
10 min, 35 mm, ohne Dialog
Ein achtjähriges Mädchen, wehrlos: ≥Psst!„ ruft der Vater nach der Schändung
und legt zwei Finger auf seine Lippen. Nichts hören, nichts sehen, nichts
reden, wie die sprichwörtlichen drei Affen, ist die Devise...
≥Eigentlich„ kein Dokumentarfilm, behandelt ≥Tres Monos„ dennoch ein Thema
von erschreckender Aktualität, in Venezuela und anderswo.
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Mittwoch, 20.4.2005, 22.30
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La Initiation De Un Shaman OmeU
(Die Initiation eines Schamanen)
Venezuela 1980
englischsprachiger Kommentar und OmeU,, Videogroßbildprojektion; 75 min.
Uralte Rituale. Trancezustände. Wie der Geist in den (scheinbar)
Geistesabwesenden fährt...

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05 Festival-Auftakt BALKAN FEVER
von: <office (at) gamuekl.org>
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Es ist soweit: am 15. 4. startet das Festival BALKAN FEVER, das bis 6. 5.
05 an fünf Wiener Veranstaltungsorten (Szene Wien, Porgy & Bess, Joe
Zawinul's Birdland, Sargfabrik und Ost Deli Bar Klub) Kraft und Vielfalt
der südosteuropäischen Kulturen in konzentrierter Form erlebbar machen
wird.
DAS PROGRAMM DER ERSTEN WOCHE:
* Fr. 15. 4. 05 (20h) / SZENE WIEN
Festival - Eröffnungskonzert - Gypsy Brass with attitude …
KARANDILA (Bulgarien) & Gäste (Big John u. Celia Mara)
Eintritt: € 14,-- / € 16,-- /€ 18,--* Sa., 16. 4. 05 (20h) / SZENE WIEN
Die Entdeckung der Saison!
FATIMA SPAR & THE FREEDOM FRIES
(Türkei/Österreich/Serbien & Montenegro/Mazedonien/Bulgarien/Ukraine)
Eintritt: € 10,-- / € 11,50 / € 13,--* Mo., 18. 4. 05, und Di., 19. 4. 05 (jeweils 21h) / JOE ZAWINUL'S
BIRDLAND
Theodosii Spassovs Trans-Balkan-Orchester
BALKAN WINDS
(Bulgarien/Kroatien/Türkei/Rumänien/Mazedonien/Serbien &
Montenegro/Griechenland)
Eintritt: € 19,--* Mi., 20. 4. 05 (20h) / SARGFABRIK
THE VOICES OF SANDY LOPIâIå ORKESTAR:
NATA·A MIRKOVIå-DE RO, IRINA KARAMARKOVIå und VESNA PETKOVIå
(Bosnien & Hercegovina/Kosovo/Serbien & Montenegro)
Eintritt: € 15,--* Do., 21. 4. 05 (20) / SARGFABRIK
The Mother of Gypsy Soul
LJILJANA BUTTLER & MOSTAR SEVDAH REUNION
(Serbien & Montenegro/Bosnien & Hercegovina)
Eintritt: € 25,--* Fr., 22. 4. 05 (20h) / SARGFABRIK
Unbändige Folklore aus dem Pirin-Gebirge
ZDRAVKA & PIRINKA HRISTOVI (Bulgarien/Pirin)
Eintritt: € 18,--* Sa., 23. 4. 05 (20h) / SARGFABRIK
Roma-Crossover für alle Sinne
MITSOURA (Ungarn)
Eintritt: € 25,--Detailinfos unter http://www.balkanfever.at


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06 BSV: Bundesweiter Medienkongress
von: <selma.schmid (at) reflex.at>
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Pressemeldung der BundesschülerInnenvertretungBildung/BSV/Veranstaltung
Freitag, 8.4.2005
BSV: Bundesweiter Medienkongress
Utl.: 150 SchülerInnenvertreterInnen beschäftigen sich 3 Tage intensiv mit
MedienIm Zuge der ≥Zeitung macht Schule„ Kampagne findet von 9. Bis 11. April
der Kampagnenhöhepunkt, der Medienkongress, in Wien statt. Dort können
sich 150 SchülerInnenvertreterInnen und SchülerInnenzeitungsredakteurInnen
intensiv mit dem Thema Medien, im speziellen Zeitungen, auseinandersetzen.
Im Wiener Gymnasium in der Rahlgasse werden am 9. Und 10. April in 8
verschiedenen Workshops die wichtigsten Aspekte, die für SchülerInnen im
Zusammenhang mit Medien wichtig sind, zusammengefasst und vermittelt.
Anschließend findet am 11. April von 10 bis 12Uhr eine Podiumsdiskussion
mit JournalistInnen statt, bei der die SchülerInnen die Möglichkeit haben
diese nach ihren Arbeitserfahrungen zu fragen und in die
Journalismusarbeit hineinschnuppern können. Um 12 Uhr werden dann die
Zeitungen, die im Zuge unseres SchülerInnenzeitungswettbewerbs an die BSV
eingeschickt wurden, gemeinsam mit den JournalistInnen prämiert.
≥Der Medienkongress soll SchülerInnen die Tür zu Medien öffnen, damit auch
sie diese für ihre Interessen nutzen können,„ meint Bundesschulsprecherin
Selma Schmid. ≥Derzeit können wir in den Zeitungen nur die Meinung der
Erwachsenen lesen, wir wollen Medien schaffen in denen SchülerInnen ihre
Meinung platzieren und an die Öffentlichkeit tragen können!„<Schluss>
Rückfragehinweis: Selma Schmid 0699 / 19208794


Selma Schmid
BundesschülerInnenvertretung
Schreyvogelgasse 2
1010 Wien
01/531203675
0699 1920 87 94
selma.schmid (at) reflex.at

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07 [gipfelsoli] G8 2007 Heiligendamm
von: <gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org>
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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G8-Gipfel 2007 in Deutschland
Einladung zur Vernetzung des Widerstands
Wir laden ein zu einem ersten offenen Vernetzungstreffen gegen den G8-Gipfel
in
Mecklenburg-Vorpommern 2007 - kommt alle am 7. Mai zum BUKO nach Hamburg!
Die G8 - das ist die "Gruppe der acht" Regierungschefs der weltweit
maechtigsten
Industrienationen. In dieser Runde feilen die selbsternannten Heilsbringer
an
ihren Strategien, um die neoliberale Globalisierung noch effizienter und
gnadenloser durchzusetzen. Sie geben vor, nach Loesungen fuer die Probleme
der
Welt zu suchen - sie wollen Hunger, Krieg, Umweltzerstörung bekämpfen, indem
sie
das System ausbauen und stabilisieren, das diese Probleme erst produziert.
In den vergangenen Jahren konnte kaum ein Gipfeltreffen ungestört
durchgeführt
werden: ob gegen die G8 in Genua und Evian, gegen IWF/Weltbank in Prag und
schon
1988 in Berlin, gegen die WTO in Seattle - Widerstand ist die
offensichtliche
und immer lauter werdende Antwort auf diese herrschende Ordnung.
Im Sommer 2007 kommt der jaehrliche G8-Gipfel nach Deutschland. Das Treffen
wird
im Kempinski Grand Hotel in Heiligendamm in Mecklenburg-Vorpommern
stattfinden,
ein exklusiver Kurort direkt an der Ostsee. Heiligendamm liegt ca. 20km
westlich
von Rostock, 200km von Berlin.
Zur Gründung eines Netzwerks gegen den G8-Gipfel 2007 laden wir alle ein,
die an
einer Vernetzung des Widerstands mitarbeiten möchten.
Wir sind bisher ein Netzwerk von Aktiven aus verschiedenen Spektren, die
sich an
der Mobilisierung gegen den diesjaehrigen G8-Gipfel beteiligen. Inspiriert
vom
Vernetzungsprozess verschiedener linker Gruppen in Grossbritannien, die
unter
dem Namen "dissent! A network of resistance against the G8" Aktionen in
Schottland koordinieren, moechten wir jetzt schon damit beginnen, ueber
einen
gebuehrenden Empfang der G8 auch in Deutschland nachzudenken.
Diese Einladung richtet sich an Gruppen und Einzelpersonen aus saemtlichen
"Teilbereichen". Wir wollen unsere taeglichen Kaempfe in einen gemeinsamen
Zusammenhang gegen die Politik der G8 stellen, und in Bezug auf den Gipfel
Aktionen und inhaltliche Auseinandersetzung planen. Die Mobilisierung zum
G8-Gipfel ist eine Chance für Vernetzung und intensiven Austausch von Ideen
und
Praxen.
Wir haben noch ueber zwei Jahre Zeit, die wir für die Schaffung von
Kommunikations- und Diskussionsstrukturen nutzen wollen, damit die
undogmatische
Linke gestaerkt aus den Aktivitäten hervorgeht.
Die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel wollen wir nicht allein etablierten
NGOs
überlassen: der Abbau von hierarchischen Strukturen ist uns ein wichtiger
Teil
unserer Arbeit. In einem selbstorganisierten Netzwerk moechten wir
gleichberechtigt mit anderen Grass Roots Gruppen und Einzelpersonen
zusammenarbeiten. Wir hoffen, auf viele Engagierte auch aus "etablierten
Verbaenden" zu treffen, die die Staerke einer solchen Herangehensweise
erkennen
und die mit uns arbeiten moechten.
Unterschiedliche Aktionsformen begreifen wir als Ausdruck vielfältiger
Herangehensweisen und sehen darin unsere Stärke. Wer bereit ist, eigene
Aktionsformen kritisch zu reflektieren, und dabei andere Positionen
respektiert,
ist willkommen. Die PGA Eckpunkte (s.u.) bieten hierfuer einen guten
Orientierungsrahmen.
Wir wollen aus den Erfahrungen von vergangenen Gipfelmobilisierungen lernen,
indem wir gemeinsam Diskussionen fuehren, wie wir Protest und Widerstand am
sinnvollsten nach Heiligendamm tragen. Wie wir uns vernetzen, was wir im
Vorfeld
und waehrend des Gipfels machen - das ist noch offen, und kann am besten mit
breiter Beteiligung beantwortet werden.
Uns ist weiterhin wichtig, mit BewohnerInnen der vom G8-Gipfel heimgesuchten
Region in Kontakt zu treten.
Ein erstes Treffen gibt es am 7. Mai im Rahmen des diesjaehrigen
Bundeskongress
Internationalismus (BUKO), der vom 5.-8. Mai in Hamburg stattfinden wird
(http://www.buko.info).
Um 14 Uhr gibt es kurzen Input zu G8 und Heiligendamm. Anhand kurzer
Briefings
zu vergangenen Gipfelprotesten machen wir uns Gedanken, was wir von den
Mobilisierungen lernen können: Vorgestellt werden die Kampagnen gegen das
WEF in
Davos, gegen die IWF-Treffen in Berlin '87 und Köln '98, gegen die G8-Gipfel
in
Genua '01 und Schottland '05.
Weiter werden wir gemeinsam überlegen, wie wir uns Aktionen und
Mobilisierung
vorstellen können: was gibt es schon, was wollen wir, wie kommen wir dahin.
Nach
dem etwa zweistündigen Workshop gibt es noch Raum, Fragen und Punkte für das
nächste Treffen zu sammeln.
Wir hoffen auf Feedback und zahlreiches Erscheinen!http://de.dissent.org.ukhttp://de.dissent.org.ukDie PGA Eckpunkte
1.Eine klare Ablehnung von Kapitalismus, Imperialismus und Feudalismus; und
aller Handelsabkommen, Institutionen und Regierungen, die zerstörerische
Globalisierung vorantreiben.
2.Wir lehnen alle Formen und Systeme von Herrschaft und Diskriminierung ab,
einschließlich aber nicht beschränkt auf Patriarchat, Rassismus und
religiösen
Fundamentalismus aller Art. Wir anerkennen die vollständige Würde aller
Menschen.
3.Eine konfrontative Haltung, da wir nicht glauben, dass Lobbyarbeit einen
nennenswerten Einfluss haben kann auf undemokratische Organisationen, die
maßgeblich vom transnationalen Kapital beeinflusst sind.
4.Ein Aufruf zu direkter Aktion und zivilem Ungehorsam, Unterstützung für
die
Kämpfe sozialer Bewegungen, die Respekt für das Leben und die Rechte der
unterdrückten Menschen maximieren, wie auch den Aufbau von lokalen
Alternativen
zum Kapitalismus.
5.Eine Organisationsphilosophie, die auf Dezentralisierung und Autonomie
aufgebaut ist.


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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 Monument für die Niederlage enthüllt
von: <contact (at) oesterreich-2005.at>
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| 8. April 2005
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| PRESSEINFORMATION
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| "Monument für die Niederlage" enthüllt
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Heute Freitag, 8. April 2005, wurde das "Monument für die Niederlage"
von Martin Krenn, Charlotte Martinz-Turek, Nora Sternfeld und Luisa
Ziaja um 12.00 Uhr vor dem Wiener Landesgericht für Strafsachen enthüllt.
Nachdem bereits zahlreiche Plakate im Stadtraum in Wien das noch
verhüllte Monument beworben haben, wurde nun durch die
Bezirksvorsteherin des IX. Wiener Gemeindebezirkes Martina Malyar die
Enthüllung vorgenommen.
Sichtbar wurde ein monumentaler achtseitiger Sockel (Umfang 11,20m, Höhe
2,07), der Träger von Forderungen und damit verbundenen Informationen ist.
In großen Lettern ist auf 4 Seiten zu lesen:
Dieser Sockel fordert ein Monument:
Für die Niederlage 1945
Für die Befreiung 1945
Für die Entnazifizierung von 1945-1947
Auf weiteren 4 Seiten informieren affichierte Texte der Historiker und
Wissenschafter Winfried Garscha, Walter Manoschek und Alexander Pollak
über das Landesgericht während der NS-Zeit, die
Entnazifizierungsprozesse nach 1945, die nicht erfolgte Restitution
geraubter Immobilien und Rechte im Nachkriegsösterreich und die
geschichtspolitische Ausklammerung der österreichischen Täter während
der NS-Zeit.
Das Kollektiv rund um das Monument stellt folgende Forderungen auf:
Das Bekenntnis zu Österreich als NS-Nachfolgestaat und den daraus
resultierenden rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Konsequenzen.
Öffentliche Auseinandersetzung mit der unvollendeten Entnazifizierung
und dementsprechend mit den Verbrechen, die von Österreichern begangen
wurden.
Lückenlose Restitution der geraubten Güter und Rechte als Bringschuld
der Republik, bzw. eine angemessene Entschädigung wo durch Versäumnisse
der Vergangenheit eine Rückgabe nicht mehr möglich ist.
Eine Aktion vor dem Monument mit dem Titel BESSERMACHUNG des ROSA LILA
TIP (die Lesben- und Schwulenberatungsstelle aus der Rosa Lila Villa)
greift die Forderung nach Anerkennung von Lesben und Schwule als Opfer
der NAZIs auf und fordert weiters konkrete politische Maßnahmen für
verfolgte Lesben und Schwule, die in Österreich einen Asylantrag
stellen. Die Republik Österreich habe die Aufgabe, gerade auch in
Hinblick auf die Verfolgung von Lesben und Schwule in ihrer eigenen
Geschichte, diese Kontinuitäten zu brechen und sich für die Anerkennung
von Verfolgten einzusetzen.
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| Aktuelle Fotos stehen zum Download bereit unter:
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| http://www.oesterreich-2005.at/monument
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| Rückfragen:
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| Tel. +43 (699) 192 431 75
|---
| mailto:monument (at) gmx.at
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| Österreich-2005: Das Vorsorge-Paket gegen ein Jahr Heimat-Feiern
| http://www.oesterreich-2005.at/
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09 Gesucht: Bester Weblog in Sachen freie Meinungsaeusserung
von: <martin.mair (at) mediaaustria.at>
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Wahlen haben zwar immer etwas skurriles an sich,
als Mittel um Weblogs bekannter zu machen, auch
eine Möglichkeit. Wer Weblogs zum Thema
"Meidenfreiheit" kennt, die nicht zur Wahl
vorgeschlagen worden sind, kann dies als Anregung
für nächstes Jahr via rsf (at) rsf.org tun. (Zentrale
in Paris, also eher Englisch oder Franzsisch
verwendeb)
lg
Martin
Berlin, 06. 04. 2005
Gesucht: Bester Weblog in Sachen freie Meinungsaeusserung
Reporter ohne Grenzen ruft Internetnutzer zur
Wahl von Weblogs auf, die sich besonders fuer
eine freie Meinungsaeusserung einsetzen. Es
stehen 60 Internetseiten zur Auswahl; gestimmt
werden kann bis zum 1. Juni in den sechs
Kategorien "Afrika und Naher Osten",
"Amerikanischer Kontinent", "Asien", "Europa",
"Iran" und "International".
Unter www.internet.rsf.org sind die Weblogs
aufgelistet und kurz beschrieben. Dort sind auch
die Kriterien fuer die Nominierung nachzulesen;
ebenso kann hier das Votum abgegeben werden. Die
Bekanntgabe der Preistraeger erfolgt Mitte Juni.
Die Auszeichnung soll Webloggern Anerkennung
verschaffen, die sich fuer eine freie
Meinungsaeusserung einsetzen und oft einen hohen
Preis dafuer bezahlen. So sind im Iran derzeit
zwei von ihnen im Gefaengnis.
Weblogs sind zu einer wichtigen
Informationsquelle fuer Millionen von
Internetnutzern geworden. In nicht-demokratischen
Staaten sind sie eine bedeutende
Nachrichten-Alternative zu den staatlich
kontrollierten Medien. In Laendern, in denen
Meinungsfreiheit weitgehend respektiert wird,
bringen sie Berichte und Meinungen, die in den
grossen Medien oft nicht zu finden sind.
Weitere Informationen:
Reporter ohne Grenzen - Katrin Evers
Fon +49/30/615 85 85
presse (at) reporter-ohne-grenzen.de
www.reporter-ohne-grenzen.de
www.internet.rsf.org
--
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Martin Mair - Publizist virtuell & traditionell
Krottenbachstrasse 40/9/6, A-1190 Wien
Tel. + Fax: +43 1 3677487,
Mobil: + 43 676 3548310
Email: martin.mair (at) mediaaustria.at
http://www.mediaaustria.at - Webhosting & Webdesign
http://www.bannertausch.info
http://www.mediaweb.at - Medienplattform
http://journalisten.mediaweb.at - Journalistenplattform
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10 Stmk/AK/Vollversammlung/Scherz/GLB
von: <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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PRESSEMITTEILUNG DES GEWERKSCHAFTLICHEN LINKSBLOCKS (GLB) STEIERMARK

Freitag, 8. April 2005
AK-Vollversammlung
Peter Scherz: "AK muss Lobby die die Arbeiter sein"

Zwei Anträge des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB) wurden auf der
Vollversammlung der steirischen AK am Donnerstag gegen die Stimmen von ÖAAB
und FP angenommen: Die Regierung wird aufgefordert, gegen die Angriffe auf
Arbeitszeit und Lohnniveau Stellung zu nehmen und für eine generelle
Arbeitszeitverkürzung einzutreten.
Der zweite Antrag befasst sich mit Initiativen für das Aichfeld , wobei die
öffentliche Hand auch wieder Eigentümerfunktionen übernehmen solle.
AK-Rat Peter Scherz betonte in seinem Diskussionsbeitrag, das die
Widersprüche in unserer Gesellschaft gerade jetzt so klar zu sehen sind wie
schon lange nicht mehr: "Gewinne und Dividenden haben erreichen immer wieder
neue Rekorde, Löhne und Sozialleistungen gehen hinunter, die Arbeitszeit
soll verlängert werden. Hier ist die AK-gefordert: Die Kapitalisten haben
eine starke Lobby, deshalb brauchen die arbeitenden Menschen eine
konsequente Interessensvertretung. Die AK muss eine Lobby für die Arbeiter
sein."
In der Diskussion um die EU-Dienstleistungsrichtlinie wies Peter Scherz
darauf hin, dass die österreichischen Mandatare in Brüssel in dieser
wichtigen Frage sehr leise gewesen sind: "Vor dem EU-Beitritt und der
Euro-Einführung hat es eine riesige Propagandawelle gegeben, die
Verschlechterung durch die Dienstleistungsrichtlinie wollte man ganz still
und heimlich durchziehen. Ich war nie ein glühender EU-Verfechter, deshalb
ist diese Entwicklung für mich keine Überraschung."
Jene Mandatare, die jetzt anfangen, Kritik an der Dienstleistungsrichtlinie
zu üben, sollten sich jetzt an der Nase nehmen und ihre Werbung für die EU
einstellen.
Rückfragehinweis: 404 52 33KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com

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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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11 [gipfelsoli] Genua
von: <gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org>
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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Diaz: G8-Erinnerungsarbeit auf italienisch
Als Betroffene des Polizeiueberfalls auf die Diaz-Schule, waehrend der
G8-Gipfels im Sommer 2001, besuchten wir heute gemeinsam mit einem
Aktivisten
des supportolegale den damaligen Ort des Geschehens und lernten die hiesige
Umgangsform mit der Erinnerung kennen.
Wir sind in Genua um am Auftakt des Prozesses gegen die 29 fuer den blutigen
naechtlichen Ueberfall ("Chilenische Nacht") zustaendigen Polizeichefs am 6.
April teilzunehmen.
(Bericht siehe: www.supportolegale.org)
Zunaechst schien alles ganz relaxed. Wir sind direkt durch den Haupteingang
in
die Turnhalle gegangen. Dort haben wir einige Fotos gemacht und uns
umgeschaut,
was sich veraendert hat. Ein anwesender Schulhelfer lies uns gewaehren und
auch
fotographieren. Jedoch konnten wir nicht nach oben gehen, da die Tuere nach
oben
abgeschlossen war.
Wir gingen also zur anderen Seite zum Aufgang und namen dort den Lift um
eine
Etage hoeher zu kommen. Das ging ganz gut und wir schauten uns im ersten
Stock
um, machten ebenfalls Fotos. Ploetzlich tauchten ein paar Leute auf der
anderen
Seite auf und riefen uns. Sie fragten uns wer wir sind und warum wir Fotos
machten. Die Stimmung wurde sofort aggresiv, als wir noch erklaerten, dass
wir
waehrend des G8 hier zusammengeschlagen wurden und nun den Ort anschauen
wollen.
Insbesondere der Hausmeister war sehr aggresiv und wollte uns gleich
rauswerfen.
Die Vize-Schulleiterin war auch dort und wollte das wir warten um spaeter
mit
ihr ueber eine Genehmigung zu reden. Wir haben darauf bestanden und
wiederholt,
dass wir keine Fremden oder Eindringlinge sind und dass wir uns nicht
wegschicken lassen wollen. Daraufhin ist auch noch die Schulleiterin
gekommen.
Sie hat uns sofort bedroht und mit dem Hausmeister zusammen angeschriehen,
sie
wuerden die Polizei rufen um uns rauszuwerfen. Wir haben versucht Ihnen zu
erklaeren, was uns hier passiert ist und ob sie nicht verstehen, dass es
wohl
nicht ganz angemessen ist, mit Polizei zu drohen und uns gar nicht
anzuhoeren,
wo wir doch nichts weiter tun. Daraufhin wurde uns gar erklaert, sie seien
hier
fuer die Sicherheit der Schueler zustaendig und muessten diese beschuetzen
(vor
wem?). Wir sagten, dass wir uns von Ihnen nicht hier rauswerfen lassen
wollen,
denn schliesslich sei nicht ihnen sondern uns das hier passiert und wir
haetten
auch ein Recht uns den Ort nochmal anzuschauen, bevor wir z.B. vor Gericht
aussagen. Unser Begleiter vom Supporto betonte auch, dass er der Angestellte
eines Anwalts sei und autorisiert sei, sich den Ort mit uns anzuschauen.
Besonders intelligente Sprueche wie: "Das ist hier ein oeffentlicher Ort, da
koennt ihr nicht einfach reingehen" gab es auch zu hoeren. Doch das half
alles
nichts, sie insistierten darauf, das wir sofort gehen muessten und drohten
noch
mehrmals mit der Polizei - vor allem der unangenehme Hausmeister. Wir gingen
daraufhin die Treppe runter und trafen unten noch auf einen weiteren
unangenehm
auftretenden Lehrer, der sich ebenfalls ins Gespraech mischte. Er erklaerte
uns
wie sehr sie alle in Genua gelitten haetten unter den G8-Protesten. Er war
total
ueberheblich und fand sich in der Situation, uns zu erklaeren, was hier
passiert
waere. Wir fragten ihn, ob er wirklich glaube, dass es seine Rolle sei uns
das
zu erklaeren und warum er sich das anmasst, uns rauszuwerfen. Wir waren
gerade
im gehen, da kam ein Streifenwagen der Carabiniere auf den Hof gefahren.
Kurz
darauf ein weiter. Vier Carabiniere kamen also auf uns zu und fragten nach
Dokumenten. Unser Begleiter erklaerte die Siuation und rief einen Anwalt an,
der
auch die Presse verstaendigen sollte. Die Carabiniere - in ihrer sichtlich
ueberheblichen Genugtuung - namen uns die Papiere ab und hielten uns
daraufhin
noch einige Zeit auf dem Hof fest. Inzwischen war die Schule aus und alle
Kinder
verliessen die Schule direkt an uns vorbei. Viele wohl erstaunt, was die
Polizei
dort tat. Gefragt hat aber niemand. Wir sprachen mehrere LeherInnen an und
fragten sie, ob sie wuessten, was hier gerade vor sich ginge und warum sie
nichts tun oder ob sie das o.k finden, so mit uns umzugehen und uns sogar
die
scheiss Carabiniere noch auf den Hals zu schicken. Die stereotypen
Antworten:
das ist schon o.k, ihr duerft nicht einfach reingehen, ohne nach Erlaubnis
zu
fragen, will damit nichts zu tun haben, habe Hunger und will weg. Nach rund
15
Minuten gaben uns die Carabiniere die Papiere wieder und forderten uns auf,
das
Gelaende zu verlassen. Weitere Infos gab's nicht, was sie nun mit den Daten
machen wollen.
Wie die Leute von Supportolegale uns spaeter im Buero bestaetigten, stellt
diese
Episode beispielhaft dar, wie hier mit dem Thema G8 umgegangen wird.
Jeglicher
Ansatz, die Ereignisse von damals zu verarbeiten oder aufzuarbeiten, wird
vermieden. Die Leute fuehlen sich diffus als Opfer der Ereignisse aber sind
nicht bereit, sich selbst damit auseinanderzusetzen. Dies trifft wie wir
heute
gemerkt haben sogar auf die Lehrer zu, die in diesem Gebaeude tagtaeglich
unterrichten. Wir wurden als Stoerenfriede wahrgenommen und mussten effektiv
und
schnell beseitigt werden.
[indymedia.de, von Team Illegale - 09.04.2005 02:27]


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12 Hannover Messe/Putin-Besuch: Aktion für Menschenrechte
von: <gfbv.austria (at) chello.at>
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GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEMITTEILUNG Göttingen/Hannover/Berlin, den 08.04.2005
Hannover Messe / Putin-Besuch
Genehmigung für Menschenrechtsaktion in Hannover verzögert - Empörung
bei der Gesellschaft für bedrohte Völker über Einschränkung der
Demonstrationsfreiheit
Die Einsatzleitung der Polizei muss nun doch auf "Weisung von oben"
die Genehmigung für eine bereits angemeldete Menschenrechtsaktion der
Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in Hannover anlässlich des
Besuches des russischen Präsidenten Wladimir Putin verzögern. "Das
ist eine empörende Einschränkung der Demonstrationsfreiheit und
gezielte Behinderung unserer Menschenrechtsarbeit für die Opfer von
Völkermord in Tschetschenien", erklärte der GfbV-Generalsekretär
Tilman Zülch am Freitagvormittag in Göttingen. Die GfbV wollte am
Montagvormittag in unmittelbarer Nähe des Mahnmales am Maschsee in
Hannover eine Mahnwache durchführen, während Putin und Schröder dort
einen Kranz niederlegen. Ort und Zeit der Menschenrechtsaktion waren
mit dem Einsatzleiter der Polizei persönlich abgesprochen und am
Donnerstag schriftlich per Fax genehmigt worden. Am Freitag wurde der
GfbV telephonisch mitgeteilt, dass der Ort der Mahnwache erst am
Montag endgültig bestätigt werden könne. Die GfbV-Aktion soll an die
rund 200.000 Toten in Tschetschenien erinnern, die russische
Vernichtungspolitik im Kaukasus und die Unterstützung durch
Bundeskanzler Schröder anklagen.
"Nach unseren Erfahrungen versucht die rotgrüne Regierung, das
Demonstrationsrecht immer weiter einzuschränken", kritisierte Zülch
aufgebracht. "Ausgerechnet Gerhard Schröder und Joschka Fischer, die
früher leidenschaftliche Kritik und radikale Aktionen gegen die
Regierenden richteten, scheuen jetzt nicht davor zurück, ein für eine
Demokratie elementares Recht zu beschneiden."
Bereits im Mai vergangenen Jahres hatte die GfbV Beschwerde gegen die
offensichtliche Einschränkung des Demonstrationsrechtes durch
Berliner Sicherheitskräfte während des Besuches des chinesischen
Ministerpräsidenten eingelegt. Damals waren Transparente der GfbV,
von Anhängern der Meditationsbewegung Falun Gong sowie tibetische
Fahnen von Mannschaftswagen der Polizei absichtlich verdeckt worden.
Im Februar 2005 hatte die Berliner Polizei die Teilnehmer einer
ordnungsgemäß angemeldeten GfbV-Mahnwache in eine Seitenstraße
abgedrängt und so aus dem Sichtfeld des iranischen Außenministers
Kharrazi und seines deutschen Amtskollegen geschoben. Journalisten
wurden umgeleitet, so dass sie die Menschenrechtsaktion nicht
bemerkten.
ACHTUNG REDAKTIONEN: Den genauen Ort der GfbV-Mahnwache am Maschsee
in Hannover teilen wir Ihnen mit, sobald wir die Genehmigung
erhalten. Wir sind in Hannover erreichbar unter Tel. 0151 153 09 888.
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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
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SERVICE - LINKS
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13 Presseausgabe Glocalist Nr.67
von: <office (at) glocalist-review.com>
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Sehr geehrte Damen und Herren,
werte Redaktion,anbei die aktuelle Presseausgabe des Glocalist mit folgenden Inhalten.
SCHWERPUNKT
Subventionen in Österreich mit Schwerpunkt Wien und Presseförderung
Als NGO der Woche präsentieren wir FO.FO.S., Erklärung von KünstlerInnen zur
Wiener Theaterreform, der wirtschaftsethische Diskurs mit Terminen und
Serienbeitrag von der Experts Group CSR der UBIT/WKO, ein Portrait über Bibi
Russell von Claudia Rinke, Kommentar von Tamara Grundstein zu Terri Schiavo,
Stellungnahme des UNHCR zum Asylgesetzesentwurf, eine Glosse von Nicholas
Hauser
sowie die gewohnten Vermischten Meldungen und Termine.
Informative Stunden wünscht
Christian Neugebauer
_____
Glocalist Review: Digitale Wochenzeitschrift für NGOs&NPOs
Barmherzigengasse 17 - stiege 6 - top 1
A-1030 Wien
f: 01/597 2001
m: 0699 11 88 16 43
e: office (at) glocalist-review.com
w: http://www.glocalist-review.comAgentur: arbeitsraum-philosophie: agentur für analoge&digitale
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Wien ˆ Orange 94,0 <http://www.orange.or.at/> Freitag 13:00 - 14:00 Uhr
Graz ˆ Helsinki 92,6 <http://helsinki.mur.at/> jeden Montag 10:00 - 11:00
Uhr
Klagenfurt ˆ AGORA 105,5 / 106,8 / 100,9 <http://www.agora.at/> jeden
Donnerstag 19:00 20:00 UhrContext XXI-Radio bringt: Subversive Theorie. Die Sache selbst und ihre
Geschichte, Teil 5
Sendungsgestaltung: Jens Kornacker u.a.
Im Wintersemester 1989/90 hielt Johannes Agnoli seine Abschiedsvorlesung an
der FU-Berlin. Beginnend mit dem Alten Griechenland und dem
Spartakusaufstand über die Bauerkriege, die Renaissance und die Aufklärung
hinweg, über Wilhelm Weitling, Karl Marx und Michael Bakunin bis in die
Gegenwart hinein zeigt Angoli was es heißt, den Antagonismus von Herrschaft
gegen Ausbeutung zu praktizieren und ihn zugleich zu denken.

Teil 5, Kapitel sechs: Res publica als Klassenkonflikt


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C) TERMINE
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Montag
http://www.mund.at/butt/Termine/April/1104.htm
Dienstag
http://www.mund.at/butt/Termine/April/1204.htm
Mittwoch
http://www.mund.at/butt/Termine/April/1304.htm
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